§ 86b SGG – Rechtsprechung (8.254 Entscheidungen) – Seite 146

SG Düsseldorf Beschluss 11.01.2007

Die Antragstellerin begehrt erneut von der Antragsgegnerin Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 11.01.2007

Das Sozialgericht hat zu Recht die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs vom 18.04.2006 gegen den …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 10.01.2007

Die Antragsteller begehren von dem Antragsgegner eine einmalige Geldleistung für verschiedenen Anschaffungen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 10.01.2007

Der Antragsteller steht bei der Antragsgegnerin seit Januar 2005 im Leistungsbezug

Sozialrecht Abgeändert

LSG Baden-Württemberg Beschluss 10.01.2007

Die form- und fristgerecht eingelegte Beschwerde der Antragsteller, welcher das Sozialgericht (SG) nicht …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 09.01.2007

Nach § 86b Abs. 2 Satz 1 des Sozialgerichtsgesetzes (SGG) kann das Gericht der Hauptsache, soweit nicht ein …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 09.01.2007

Die zulässige Beschwerde des Klägers vom 06.11.2006 ist statthaft, da der Beschwerdewert 200 EUR übersteigt …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 08.01.2007

Bei dem Rechtsstreit wollen die Antragsteller (Ast.) erreichen die Antragsgegnerin (Ag.) im Wege des …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 08.01.2007

Die Antragstellerin, die Mutter der am 00.00.1989 geborenen Beigeladenen zu 2) ist, welche bei ihrem Vater …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 05.01.2007

Anforderungen an die Begründung der Anordnung der sofortigen Vollziehung

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 05.01.2007

Der Senat tritt der nach eigener Prüfung als zutreffend erachteten Begründung des angefochtenen Beschlusses …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Aachen Beschluss 05.01.2007

Die Antragsteller (ASt), geb. 1990 und 1993 sind Schüler

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 05.01.2007 LS

(Sozialhilfe – Angemessenheit der Unterkunftskosten

Anforderung an die Aufforderung zur Kostensenkung · Beginn der 6-Monats-Frist · Produkttheorie · Anwendbarkeit von § 8 WoGG 2

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 04.01.2007

Die Antragsgegnerin bewilligte dem 1984 geborenen Antragsteller, der mit seinen Eltern in einem Haushalt …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Beschluss 04.01.2007

Mit Beschluss vom 26. Juli 2006 hat das Sozialgericht Schleswig die Antragsgegnerin im Wege der einstweiligen …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG NRW Beschluss 04.01.2007

Die zulässige Beschwerde, der das Sozialgericht nicht abgeholfen hat (Nichtabhilfeentscheidung vom …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 28.12.2006

Das Sozialgericht hat es zu Recht abgelehnt, den Antragsgegner im Wege des Erlasses einer einstweiligen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 27.12.2006

Die Antragstellerin begehrt die Zahlung von Arbeitslosengeld (Alg) II ab August 2006 sowie die Übersendung …

Sozialrecht Abgeändert

SG Düsseldorf Beschluss 25.12.2006

Die Antragstellerin erhielt von der Antragsgegnerin für den Zeitraum vom 01.11.2005 bis zum 30.11.2005 …

Sozialrecht

SG Düsseldorf Beschluss 24.12.2006

Die Antragsteller sind geduldete Ausländer

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 22.12.2006

Die Beschwerde richtet sich gegen die vom Sozialgericht abgelehnte Verpflichtung der Antragsgegnerin zur …

Sozialrecht Abgeändert

SG Aachen Beschluss 21.12.2006

Nach § 86b Abs. 2 Satz 2 Sozialgerichtsgesetz (SGG) kann das Gericht einstweilige Anordnungen zur Regelung …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Düsseldorf Beschluss 21.12.2006

Im Übrigen war er abzulehnen

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 20.12.2006

Die Antragstellerin begehrt die Bewilligung von Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch - SGB II …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 20.12.2006

Das Sozialgericht hat es zu Recht abgelehnt, die Antragsgegnerin im Wege der einstweiligen Anordnung zu …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Lüneburg Beschluss 20.12.2006

Die Antragstellerin begehrt die Übernahme ihrer Kosten der Unterkunft nach der rechten Spalte zu § 8 WoGG …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 20.12.2006

Der 1958 geborene Antragsteller erhält seit dem 01.01.2005 von der Antragsgegnerin Leistungen nach dem 12. …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 20.12.2006

Der 1967 geborene Antragsteller erhält seit dem 01.01.2005 Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Aachen Beschluss 20.12.2006

Der Antragsteller wendet sich gegen die Beschränkung des Arbeitslosengeldes II (Alg II) auf die Leistungen …

Sozialrecht

SG Lüneburg Beschluss 19.12.2006

Die Antragstellerin begehrt die Übernahme ihrer Kosten der Unterkunft nach der rechten Spalte zu § 8 WoGG …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 19.12.2006

Das Sozialgericht hat es zu Recht abgelehnt, die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs der Antragstellerin …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 18.12.2006

Die Antragsteller beziehen seit dem 01.01.2005 Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II)

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Beschluss 18.12.2006 LS

Belegarztvertrag – keine Klagebefugnis und Beiladung von Nichtbewerbern

keine Angabe von Zahl der Belegbetten in der Ausschreibung · Streitwertbestimmung · wirtschaftliches Interesse

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen

LSG Hessen 4. Senat Beschluss 18.12.2006 LS

Vertragsärztliche Versorgung – Krankenhausarzt

Erteilung einer Ermächtigung zur Erbringung von … · Abrechnungsbefugnis nach Einheitlichen Bewertungsmaßstab …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Reutlingen Beschluss 18.12.2006

Das einstweilige Rechtsschutzverfahren betrifft die Gewährung von Leistungen zur Sicherung des …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Kassel 1. Kammer Beschluss 15.12.2006

Der Antragsteller wendet sich im Wege eiligen Rechtsschutzes gegen die Absenkung des ihm zustehenden Anteiles …

Sozialrecht

SG Düsseldorf Beschluss 15.12.2006

Das Begehren des Antragstellers ist unter Würdigung des Aufhebungsbescheides vom 27.11.2006, mit dem die dem …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 14.12.2006

Mit dem angefochtenen Beschluss hat das Sozialgericht Detmold einen Antrag des Antragstellers vom 24.04.2006 …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 14.12.2006

Streitig ist, ob die Antragsgegnerin die von der Antragstellerin unter der Marke Actonel vertriebenen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 13.12.2006

Mit Bescheid vom 07. November 2002 gewährte die Antragsgegnerin der Antragstellerin Rente wegen voller …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 11.12.2006

Die Antragsteller wenden sich gegen die Höhe der ihnen als Bedarfsgemeinschaft zustehenden Regelleistungen …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 11.12.2006

eheähnliche Gemeinschaft · Grundsicherung nach SGB II · Unterhaltszahlungen · Einkommensbereinigung · einseitige Leistungspflicht

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 07.12.2006

Die Beteiligten streiten im Verfahren auf Erlass einer einstweiligen Anordnung um den Anspruch der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 07.12.2006

Zur Überzeugung des Senats ist es vorliegend nicht zu beanstanden, dass das Sozialgericht die Antragsgegnerin …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 05.12.2006

Die Beteiligten streiten darum, ob zwischen den Antragstellern eine eheähnliche Gemeinschaft im Sinne des …

Sozialrecht Abgeändert

SG Düsseldorf Beschluss 05.12.2006

Die Antragstellerin ist kanadische Staatsangehörige

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 04.12.2006

Die Antragstellerin nimmt die Antragsgegnerin auf Leistungen für die Erstausstattung einer Wohnung sowie für …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 04.12.2006

Unterkunftskosten der Antragsteller ab dem 01.05.2006 in Höhe von monatlich 733,70 EUR sowie

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 04.12.2006 LS

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Existenzgründungszuschuss · zweckbestimmte Einnahme

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Aachen Beschluss 01.12.2006

Die Antragstellerin wendet sich gegen die Aufhebung einer Bewilligung von Arbeitslosengeld II (Alg II)

Sozialrecht