§ 86b SGG – Rechtsprechung (8.254 Entscheidungen) – Seite 154

SG Frankfurt am Main 21. Kammer Beschluss 09.02.2006 LS

Bei einer vergleichenden Werbung einer Krankenkasse zum Zwecke der Mitgliederwerbung liegt unlauterer …

Sozialrecht

SG Düsseldorf Beschluss 08.02.2006

Die Antragsteller begehren ergänzende Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch –Grundsicherung für …

Sozialrecht

SG Marburg 12. Kammer Beschluss 08.02.2006 LS

Vertragsärztliche Versorgung – Ablehnung der Ermächtigung eines Krankenhausarztes

Sachverhaltsermittlung

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 06.02.2006

Der Antragsteller zu 1. ist ein 1957 in Bocholt geborener deutscher Staatsangehöriger, der seinen ständigen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Düsseldorf Beschluss 06.02.2006

Der Antragsteller lebt mit Frau T seit September 2000 in einer Wohnung zusammen

Sozialrecht

SG Düsseldorf Beschluss 06.02.2006

Streitig ist das Ruhen der vertragszahnärztlichen Ermächtigung des Antragstellers für die Dauer von sechs …

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 06.02.2006

Gegenstand der beim Sozialgericht Reutlingen anhängigen Anfechtungsklage sind zwei Bescheide der Agentur für …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Düsseldorf Beschluss 06.02.2006

Der 1949 geborene Antragsteller erhält von der Antragsgegnerin Leistungen nach dem SGB II

Sozialrecht

SG Düsseldorf Beschluss 03.02.2006

Streitig ist die Höhe der monatlichen Abschlagszahlungen an die Antragstellerin

Sozialrecht

SG Aachen Beschluss 02.02.2006

Der Antragsteller befand sich vom 10.05.2005 bis 31.10.2005 in einer Rehabilitationsmaßnahme in der …

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 02.02.2006

Die Antragsteller begehren im Wege des vorläufigen Rechtsschutzes Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Abgeändert

SG Düsseldorf Beschluss 02.02.2006

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit eines Bescheides, mit dem die Antragsgegnerin die Bewilligung …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 01.02.2006

Die Beteiligten streiten um die aufschiebende Wirkung von Widerspruch und Klage gegen einen Beitragsbescheid …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Detmold 19. Kammer Beschluss 31.01.2006

Gemäß § 86 b Abs. 2 Sozialgerichtsgesetz (SGG) kann das Gericht der Hauptsache auf Antrag eine einstweilige …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG Baden-Württemberg Beschluss 31.01.2006

Gemäß § 86b Abs. 2 Satz 1 SGG kann das Gericht der Hauptsache, soweit nicht ein Fall des Abs. 1 a.a.O. …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Baden-Württemberg Beschluss 30.01.2006

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob das für die Pflegekinder der Antragstellerin zu 1 gemäß den §§ 27 …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 30.01.2006

Arbeitslosengeld II – keine Versagung aufgrund Mutmaßungen

Hausbesuche · Unterkunftskosten · Überschreitung des angemessenen Umfangs

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 30.01.2006

Der im Januar 1984 geborene, zusammen mit seiner Großmutter in Hildesheim wohnhafte Beschwerdeführer hat …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Beschluss 25.01.2006

Der Antragsteller begehrt die Übernahme höherer Kosten für Unterkunft und Heizung

Sozialrecht Abgeändert

SG Düsseldorf Beschluss 25.01.2006

Die Beteiligten streiten darum, ob der Antragstellerin Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Detmold Beschluss 24.01.2006

Die am 00.00.1948 geborene Antragstellerin ist bei der Beklagten gesetzlich krankenversichert

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 24.01.2006

Die 1957 geborene Antragstellerin leidet seit langem unter zahlreichen schwer wiegenden Erkrankungen, unter …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 23.01.2006

Die 1925 geborene Antragstellerin begehrt die Versorgung mit einer Gleitsichtbrille

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 23.01.2006

Die Antragsteller begehren die Verpflichtung der Antragsgegnerin im Wege der einstweiligen Anordnung …

Sozialrecht Abgeändert

SG Detmold Beschluss 19.01.2006

Die 1975 geborene Antragstellerin bezog von der Antragsgegnerin Leistungen nach dem Zweiten Buch …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Frankfurt am Main 48. Kammer Beschluss 19.01.2006 LS

Arbeitslosengeld II – Unterkunftskosten

Umzug durch Arbeitsaufnahme · Wohnungsbeschaffungskosten · doppelte Mietzahlungen

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 19.01.2006

Streitig ist die Gewährung von Kosten der Unterkunft und Heizung im Wege der einstweiligen Anordnung

Sozialrecht Abgeändert

SG Frankfurt am Main 48. Kammer Beschluss 18.01.2006 LS

Arbeitslosengeld II – Unterkunftskosten

Wohnungswechsel zur Beschäftigungsaufnahme · doppelte Mietzahlung · Wohnungsbeschaffungskosten · Zusicherung

Sozialrecht

SG Stade Beschluss 18.01.2006

Der 1965 geborene Antragsteller (AS), wohnhaft in C., Am D. 1, beantragte am 26. November 2004 für sich als …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Frankfurt am Main 25. Kammer Beschluss 18.01.2006 LS

Krankenversicherung – Fehlen einer abschließenden Studie über Qualität, Wirksamkeit und Unbedenklichkeit …

Vornahme einer Folgenabwägung · Kostenübernahme bei Brustkrebs mit HER-2-Rezeptor · fehlende Verkehrsfähigkeit eines Arzneimittels schließt …

Sozialrecht

LSG Rheinland-Pfalz Beschluss 17.01.2006

Der Beschwerdeführer begehrt im Wege der einstweiligen Anordnung Leistungen zur Sicherung des …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Frankfurt am Main 48. Kammer Beschluss 17.01.2006 LS

Arbeitslosengeld II – Unterkunft

Umzugskosten · vorherige Zusicherung · Ermessensreduzierung · Notwendigkeit aus anderen Gründen

Sozialrecht

SG Frankfurt am Main 20. Kammer Beschluss 16.01.2006 LS

Asylbewerberleistung – Sicherung der Gesundheit

Kosten für betreutes Wohnen

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 13.01.2006

Die Beklagte wendet sich mit ihrer Berufung gegen die Aufhebung ihres Bescheides und die Zurückverweisung der …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG NRW Beschluss 12.01.2006

Der Antragsteller besitzt die iranische Staatsangehörigkeit

Sozialrecht Abgeändert

SG Aachen Beschluss 12.01.2006

Nach § 86b Abs. 2 Satz 2 Sozialgerichtsgesetz (SGG) kann das Gericht einstweilige Anordnungen zur Regelung …

Sozialrecht

SG Schleswig Beschluss 12.01.2006

Die Antragsteller begehren Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende ohne Anrechnung eines …

Sozialrecht

SG Detmold Beschluss 12.01.2006

Der 1986 geborene Antragsteller stellte am 25.08.2005 bei der Antragsgegnerin den Antrag auf Gewährung von …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Oldenburg (Oldenburg) Beschluss 12.01.2006

Die Beteiligten streiten um Art und Umfang von einmaligen Leistungen hinsichtlich der Erstausstattung einer …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Beschluss 12.01.2006

Gemäß § 86b Abs. 2 Satz 1 SGG kann das Gericht der Hauptsache, soweit nicht ein Fall des Abs. 1 a.a.O. …

Sozialrecht

SG Duisburg Beschluss 11.01.2006

Die Antragsteller zu 1 und 2 leben mit dem am 20.11.1985 geborenen leiblichen Sohn der Antragstellerin zu 1 …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Beschluss 11.01.2006

Der angefochtene Beschluss des SG vom 22. September 2005 ist schon deswegen aufzuheben, weil die …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG NRW Beschluss 11.01.2006

Gegenstand des Beschwerdeverfahrens ist neben dem Bescheid des Bürgermeisters der Stadt W vom 24.01.2005 in …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Baden-Württemberg Beschluss 11.01.2006

Ausweislich der Beschwerdeschrift hat lediglich die Klägerin in eigenem Namen gegen den Beschluss des …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Dortmund 27. Kammer Beschluss 11.01.2006

Die Antragsgegnerin lehnte (Bescheid vom 15.12.2005, Widerspruchsbescheid vom 27.12.2005) den Antrag des …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Detmold Beschluss 10.01.2006

Nach § 86 b Abs. 2 des Sozialgerichtsgesetzes (SGG) kann das Gericht der Hauptsache auf Antrag eine …

Sozialrecht

SG Detmold Beschluss 10.01.2006

Die Beteiligten streiten um die Höhe der zu erbringenden Leistungen für Unterkunft und Heizung

Sozialrecht

SG Detmold Beschluss 09.01.2006

Die Antragstellerin begehrt, vertreten von ihrer Betreuerin, die Leistungen nach dem Zweiten Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG NRW Beschluss 06.01.2006

Im Beschwerdeverfahren wird in zulässiger Weise nur noch über den Antrag des Antragstellers zu 2) auf …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Aachen Beschluss 02.01.2006

Zahlung von Grundsicherungsleistungen für Dezember 2005

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt