§ 86b SGG – Rechtsprechung (8.254 Entscheidungen) – Seite 153

SG Detmold Beschluss 15.03.2006

Die Beteiligten streiten, ob der Antragstellerin Regelleistungen und Mehrbedarfsleistungen als …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 15.03.2006

Das Sozialgericht hat die Antragstellerin nach Maßgabe des im Tenor klargestellten Umfanges zu Recht durch …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 14.03.2006

Die Beteiligten streiten um den so genannten Mehrbedarf, der bei der Antragstellerin anfällt, wenn ihr Sohn …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 14.03.2006

Sozialhilfe – Hilfe zum Lebensunterhalt

Unterkunftskosten · Gartenpflege

Sozialrecht Abgeändert

SG Lüneburg Beschluss 14.03.2006

Die Beteiligten streiten im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes um die Gewährung von laufenden Leistungen …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Beschluss 13.03.2006

Die notwendige Beiladung des Antragsgegners zu 2 war, was auch noch im Rechtsmittelzug zulässig ist (vgl. …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 13.03.2006

Die am 00.00.1997 geborene Antragstellerin leidet unter einer mäßigen Dystrophie, einer Microcephalie, einem …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 13.03.2006 LS

Ein Kinderwagen ist ein von der Regelleistung des SGB II erfasster Bedarf des Neugeborenen und als …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Düsseldorf Beschluss 09.03.2006

Mit Bescheid vom 15.12.2005 bewilligte die Antragsgegnerin der Antragstellerin für den Zeitraum vom …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 08.03.2006

Die Beteiligten streiten um die Höhe der angemessenen Unterkunftskosten nach dem Gesetz über Grundsicherung …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 08.03.2006

Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Angemessenheit · Übergangsfrist zur Kostensenkung · verfassungskonforme Auslegung · Unzulässigkeit der Pauschalierung von Unterkunftskosten

Sozialrecht Abgeändert

SG Aachen Beschluss 07.03.2006

Der Antragsteller (Ast.) hält sich aus humanitären Gründen erlaubt (Aufenthaltserlaubnis gemäß § 25 Abs. 5 …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 07.03.2006

Zwischen den Beteiligten ist im Wesentlichen streitig, in welcher Höhe die Kosten der Unterkunft von der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 07.03.2006

Der Antragsteller erhält von der Beigeladenen zur Sicherung seines Lebensunterhalts Arbeitslosengeld II (Alg …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 07.03.2006

Die Beteiligten streiten darum, ob dem Antragsteller als Untersuchungshäftling ein Anspruch auf Taschengeld …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Aachen Beschluss 06.03.2006

Der Antragsteller begehrt die Kosten eines Umzugs von I nach T

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen

SG Darmstadt 13. Kammer Beschluss 06.03.2006

Krankenversicherung – Krankenbehandlung

Kostenübernahme für eine Immunglobulin-Therapie im Wege der … · Off-Label-Use

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 06.03.2006

Die Beteiligten streiten im einstweiligen Anordnungsverfahren um den Anspruch des Beschwerdeführers auf …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Marburg 12. Kammer Beschluss 06.03.2006 LS

Vertragsärztliche Versorgung – Sonderbedarfszulassung für ambulante Operationen

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 03.03.2006

Übernahme der Kosten für die Rückführung eines nichtdeutschen Familienangehörigen

Zuständigkeit

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 03.03.2006

Das SG hat zu Recht den Erlass einer einstweiligen Anordnung abgelehnt

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Detmold Beschluss 01.03.2006

Höhe der vom Antragsteller beanspruchten Leistungen für Unterkunft und Heizung nach dem Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG NRW Beschluss 01.03.2006

Die Voraussetzungen für die Bewilligung von Prozesskostenhilfe (PKH) gemäß §§ 73a Sozialgerichtsgesetz (SGG) …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 01.03.2006

Die Beteiligten streiten um die Berechtigung der Klägerin, an der ab 1. Juli 1997 gültigen …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Freiburg Beschluss 28.02.2006

Die Antragstellerin begehrt die Verpflichtung der Antragsgegnerin zur Gewährung von Leistungen zur Sicherung …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 28.02.2006

Streitig ist die Höhe der den Antragstellern zustehenden Leistungen für Unterkunft und Heizung nach § 22 …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Düsseldorf Beschluss 25.02.2006

Der Antragsteller bezieht Leistungen nach dem SGB II

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 24.02.2006

Die Antragstellerin hat Anspruch auf Erlass einer Regelungsanordnung nach § 86b Abs. 2 S. 2 …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 24.02.2006

Die Antragstellerin hat Anspruch auf Erlass einer Regelungsanordnung nach § 86b Abs. 2 S. 2 …

Sozialrecht Abgeändert

SG Dortmund 31. Kammer Beschluss 24.02.2006

Der Antragsteller beantragte am 12. Dezember 2005 erstmals Leistungen nach dem Zweiten Buch des …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 24.02.2006

Zu Recht hat das Sozialgericht angenommen, der auf § 86b Abs. 1 Nr. 2 Sozialgerichtsgesetz - SGG - gestützte …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 24.02.2006

Die Antragsgegnerin (Ag), die als vom Kreis herangezogene zuständige Gemeinde dem Antragsteller (Ast) zuletzt …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 23.02.2006

Der Antragstellerin ist es nicht gelungen, den für den Erlass der begehrten einstweiligen Anordnung nötigen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Ulm Beschluss 22.02.2006

Der 1977 geborene Antragsteller erhält vom Antragsgegner Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 22.02.2006

Aufschiebende Wirkung einer Klage, die der Beschwerdegegner gegen einen Aufhebungs- und …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 22.02.2006

Sozialhilfe – Nachweis und Glaubhaftmachung der Hilfebedürftigkeit

Mitwirkungspflicht · Untersuchungsgrundsatz

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Düsseldorf Beschluss 21.02.2006

Streitig ist die Höhe der monatlichen Abschlagszahlungen an den Antragsteller

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 20.02.2006

Die Gemeinde H (H) bewilligte der Antragstellerin (Ast) mit Bescheid vom 24.03.2005 Leistungen nach dem …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 17.02.2006

Die Antragstellerin hat Anspruch auf den Erlass einer Regelungsanordnung des sich aus dem Tenor dieses …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 17.02.2006

Die Antragstellerin hat keinen Anspruch auf Erlass einer einstweiligen Regelungsanordnung nach § 86b Abs. 2 …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 15.02.2006

Der Antragsteller begehrt die Zahlung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem Zweiten Buch …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Duisburg Beschluss 15.02.2006

Leistungen nach § 3 Asylbewerberleistungsgesetz – AsylbLG – statt der bewilligten Leistungen nach § 1 a …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 14.02.2006

Die Beteiligten streiten darum, ob der Beschwerdeführer Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 14.02.2006

Sozialhilfe – Hilfe zur Weiterführung des Haushalts

Suche einer Haushaltshilfe · Eigenbemühung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Detmold Beschluss 14.02.2006

Das Begehren der Antragsteller zielt auf die Gewährung von Leistungen nach dem SGB II entsprechend den …

Sozialrecht

SG Lüneburg Beschluss 13.02.2006

Der Antragsteller begehrt im Wege der einstweiligen Anordnung höhere Leistungen für seine Heizungskosten

Sozialrecht

SG Lüneburg Beschluss 12.02.2006

Der Antragsteller begehrt im Wege der einstweiligen Anordnung höhere Leistungen für seine Heizungskosten

Sozialrecht

SG Düsseldorf Beschluss 10.02.2006

Die Antragstellerin hat zusammen mit ihrem Bruder eine Wohnung auf der D-T-Straße 00 in 00000 N angemietet

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 10.02.2006

Der Antragsteller, der in Bedarfsgemeinschaft mit seiner Ehefrau Leistungen nach dem Zweiten Buch …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 09.02.2006

Der Antragsteller wendet sich gegen die Anrechnung von Zahlungen aus einem zivilrechtlichen Vergleich von …

Sozialrecht Abgeändert