§ 86b SGG – Rechtsprechung (8.254 Entscheidungen) – Seite 152

LSG Baden-Württemberg Beschluss 25.04.2006

Die Antragstellerin und Beschwerdeführerin wendet sich im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes dagegen …

Sozialrecht

SG Wiesbaden 16. Kammer Beschluss 24.04.2006

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Einnahmen aus Internetauktionen

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 24.04.2006 LS

Einstweiliger Rechtsschutz – Glaubhaftmachung eines Anordnungsanspruchs

Arbeitslosengeld II · Unterkunft und Heizung · Angemessenheit

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 20.04.2006

Die Beschwerdeführerin wendet sich im Wege des vorläufigen Rechtsschutzes gegen den bevorstehenden Widerruf …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 20.04.2006

Die Antragstellerin begehrt von der Antragsgegnerin im Wege des vorläufigen Rechtsschutzes die vorläufige …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Düsseldorf Beschluss 20.04.2006

Die Beteiligten streiten um die Übernahme von rückständigen Stromkosten als Darlehen

Sozialrecht

SG Darmstadt 16. Kammer Beschluss 20.04.2006 LS

(Fehlen eines Anspruchs auf Sozialhilfe

Mietrückstand · Anwendbarkeit von § 34 Abs 1 SGB 12

Sozialrecht

SG Düsseldorf Beschluss 19.04.2006

Der Antragsteller bezieht Leistungen nach dem SGB II

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG NRW Beschluss 19.04.2006

Der am 00.00.1955 geborene Antragsteller bewohnt mit seiner Ehefrau und der am 27.12.1997 geborenen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Lüneburg Beschluss 19.04.2006

Der 1985 geborenen Antragstellerin bewilligte die zu diesem Zeitpunkt noch zuständige Agentur für Arbeit …

Sozialrecht

SG Lüneburg Beschluss 18.04.2006

Der 1985 geborenen Antragstellerin bewilligte die zu diesem Zeitpunkt noch zuständige Agentur für Arbeit …

Sozialrecht

SG Lüneburg Beschluss 18.04.2006

Die Beteiligten streiten um die Höhe der Ansprüche der Antragsteller nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 13.04.2006 LS

Bei der Bestimmung der Angemessenheit von Aufwendungen für Unterkunft und Heizung kann bei einer …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Lüneburg Beschluss 12.04.2006

Die Beteiligten streiten um die Höhe der Ansprüche der Antragsteller nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Beschluss 12.04.2006

Der Senat konnte entscheiden, ohne dem Berichtigungsantrag des Antragstellers (§ 139 SGG) nachgegangen zu …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 11.04.2006 LS

Einstweiliger Rechtsschutz – Glaubhaftmachung von Anordnungsgrund und -anspruch

Arbeitslosengeld II · Verfassungswidrigkeit der Höhe der Regelleistungen · Fehlen einer Öffnungsklausel · keine Aussetzung zur Vorlage an BVerfG

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 10.04.2006

Arbeitslosengeld II – abweichende Erbringung von Regelleistungen

Sonderbedarf · Teilnahme an einer Familienfeier

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 07.04.2006

Mit Beschluss vom 20.01.2005 ordnete der Disziplinarausschuss der Antragsgegnerin wegen Missachtung von …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 07.04.2006

Die Antragstellerin lebt mit ihren beiden Kindern K (geb. 2002) und S (geb. 2001) sowie ihrem Partner K1 N …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 07.04.2006

Die Beschwerde richtet sich zulässigerweise gegen den Kreis, da dieser als Prozessstandschafter richtiger …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 06.04.2006

Streitig ist (nur noch), ob der Antragstellerin (ASt in) im Rahmen des einstweiligen Rechtsschutzverfahrens …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 04.04.2006

Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

längerer Auslandsaufenthalt

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Beschluss 04.04.2006

Die Beschwerdeführerin begehrt im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die Gewährung von Leistungen zur …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 31.03.2006

Die Beteiligten streiten um die Höhe der nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II) zu übernehmenden …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 31.03.2006

Auch zur Überzeugung des Senats hat der Antragsteller keinen Anspruch auf Anordnung der aufschiebenden …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Mainz Beschluss 31.03.2006

Berechtigung des Antragstellers zur Fortführung seiner vertragsärztlichen Tätigkeit über den 31.03.2006 hinaus

Sozialrecht

SG Frankfurt am Main 48. Kammer Beschluss 31.03.2006 LS

Arbeitslosengeld II – Unterkunftskosten

Wohnungsbeschaffungskosten · Maklergebühren

Sozialrecht

SG Köln 15. Kammer Beschluss 30.03.2006

Gem. § 86 b Abs. 1 Nr. 2 SGG kann das Gericht die von der Antragstellerin begehrte aufschiebende Wirkung …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

SG Lüneburg Beschluss 30.03.2006

Die Beteiligten streiten um die Höhe der zu gewährenden Kosten der Unterkunft und Heizung nach dem Zweiten …

Sozialrecht

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 30.03.2006

Der Antragsteller begehrt vor allem vorläufigen Rechtsschutz gegen Kürzungen seiner Regelleistungen um 30 …

Sozialrecht Abgeändert

SG Lüneburg Beschluss 28.03.2006

Der volljährige Antragsteller bezieht seit dem 01. Oktober 2005 laufend Leistungen nach dem Zweiten Buch …

Sozialrecht

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 28.03.2006

Arbeitslosengeld II – Sozialhilfe

Angemessenheit der Unterkunftskosten · Aufforderung zur Kostensenkung · 6-Monats-Frist · befristeter Mietvertrag bzw Kündigungsausschluss

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Beschluss 27.03.2006

Die Beschwerdeführer begehren im Wege der einstweiligen Anordnung die Verpflichtung der Beschwerdegegnerin …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 27.03.2006

Die Antragstellerin und ihr Sohn bezogen bis 31.12.2004 Leistungen nach dem Bundessozialhilfegesetz

Sozialrecht Abgeändert

SG Düsseldorf Beschluss 27.03.2006

Der Antragsteller wendet sich gegen die Absenkungsbescheide vom 12.01.2006 und 17.02.2006

Sozialrecht

SG Düsseldorf 2. Kammer Beschluss 27.03.2006

Streitig sind die Anwendung der sog. Me-Too-Liste sowie die Androhung und ggf. Festsetzung von Honorarabzügen …

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen

SG Düsseldorf Beschluss 27.03.2006

Streitig sind die Anwendung der sog. Me-Too-Liste sowie die Androhung und ggf. Festsetzung von Honorarabzügen …

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 27.03.2006

Zwischen den Beteiligten ist die Höhe der dem Antragsteller zu gewährenden Leistungen nach dem …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 27.03.2006

Die Antragsgegnerin wendet sich mit ihrer Beschwerde gegen die Entscheidung des Sozialgerichts Konstanz (SG) …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 23.03.2006

Aufschiebende Wirkung einer Klage, die der Beschwerdegegner gegen einen Aufhebungs- und …

Sozialrecht Abgeändert

SG Düsseldorf Beschluss 21.03.2006

Die Antragstellerin begehrt von der Antragsgegnerin Kostendeckung für ärztliche Heilbehandlung

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG NRW Beschluss 21.03.2006

Der Senat hat das Rubrum berichtigt, weil Anspruchsberechtigte des Mehrbedarfs und damit Antragstellerin des …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 21.03.2006

Die Antragstellerin bezieht seit Jahren von der Antragsgegnerin Sozialhilfeleistungen

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 21.03.2006 LS

Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Angemessenheit

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG Baden-Württemberg Beschluss 21.03.2006

Im vorliegenden Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes begehrt der Antragsteller Leistungen zur Sicherung …

Sozialrecht Abgeändert

SG Düsseldorf Beschluss 21.03.2006

Die Beteiligten streiten um Ansprüche des Antragstellers zur Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG Baden-Württemberg Beschluss 20.03.2006

Mit Bescheid vom 11.10.2005 hob die Antragsgegnerin eine frühere Entscheidung über die Bewilligung von …

Sozialrecht Abgeändert

SG Duisburg Beschluss 16.03.2006

Die am 24.09.1962 geborene Antragstellerin leidet an einer Persönlichkeitsstörung und einer Angststörung und …

Sozialrecht

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 16.03.2006

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Bedarfsgemeinschaft · eheähnliche Gemeinschaft · Anhaltspunkte

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Düsseldorf Beschluss 16.03.2006

Der Antragsteller wendet sich gegen das Schreiben der Antragsgegnerin vom 22.12.2005, in dem diese den …

Sozialrecht