Urteile zu § 86b SGG – Seite 41

Sozialgerichtsgesetz

8.252 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 86b SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

8.252 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 11. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Arzneimittel

Versorgung mit Medizinal-Cannabisblüten · massive Auswirkungen einer Zwangsstörung können … · begründete Einschätzung des behandelnden Vertragsarztes im …

Sozialrecht Abgeändert
SG Magdeburg 25. Kammer Beschluss
Asylbewerberleistung – Anspruchseinschränkung

Befristung auf sechs Monate · Gewährung internationalen Schutzes durch einen anderen … · Undurchführbarkeit der Ausreise · Beschränkung der Leistungen auf das physische …

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat Beschluss
Versagung von Leistungen wegen fehlender Mitwirkung

Grundsicherung für Arbeitsuchende · Feststellung von Erwerbsfähigkeit · Verletzung der Mitwirkungspflicht beim Verdacht einer … · Ermessen

Sozialrecht Abgeändert
SG Dessau-Roßlau 17. Kammer Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Anordnung der aufschiebenden Wirkung von Widerspruch und … · Vorrangigkeit gegenüber der einstweiligen Anordnung bei … · Asylbewerberleistung · Rücknahme der Leistungsbewilligung

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

analoge Anwendung des Zwischenverfahrens der … · keine Rechtswegbeschwerde an das Bundessozialgericht

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
SG Itzehoe 45. Kammer Beschluss LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Hilfe zur Beschaffung eines Kraftfahrzeuges · Angewiesensein auf die Benutzung · Zumutbarkeit der Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel

Sozialrecht
LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Bewegungstrainer "Innowalk" · neue Behandlungsmethode · Erfordernis der positiven Anerkennung durch G-BA

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Kosten der Unterkunft und Heizung · Übernahme von Schulden aus Energielieferung · Voraussetzung der Geltendmachung einer Schuldenübernahme im …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 23. Senat Beschluss
Sozialhilfe – Leistungsausschluss für Ausländer

Ausnahme bei mindestens fünfjährigem Aufenthalt im … · Anmeldung bei der Meldebehörde als Anspruchsvoraussetzung

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

einstweilige Anordnung · wiederholter Antrag · Rechtskraft eines vorhergehenden Ablehnungsbeschlusses · Ausnahme

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Anrechnung von Einkommen und Vermögen · Erbteil als verwertbares Vermögen · Folgenabwägung im einstweiligen Rechtsschutzverfahren über … · darlehensweise Leistungsgewährung gegen Verpfändung eines …

Sozialrecht Aufgehoben