Urteile zu § 86b SGG – Seite 59

Sozialgerichtsgesetz

8.253 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 86b SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

8.253 Entscheidungen

SG Halle 17. Kammer Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · selbstständige Tätigkeit · Einnahmen aus einer Freizeitbeschäftigung · Ballonfahren

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
SG Hamburg 10. Kammer Beschluss LS
Asylbewerberleistung – Analogleistung

Sozialhilfe · Hilfe zum Lebensunterhalt · Leistungsausschluss für Auszubildende · besonderer Härtefall

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
SG Halle 32. Kammer Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für EU-Ausländer · Anforderungen an die Annahme einer die Freizügigkeit … · Sozialhilfeanspruch beim Leistungsausschluss eines …

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
SG Freiburg (Breisgau) 7. Kammer Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Sozialhilfe · Hilfe zum Lebensunterhalt oder Grundsicherung im Alter und … · Leistungsausschluss für dem Grunde nach …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Beendigung einer selbstständigen Erwerbstätigkeit nach 7 … · Inhaftierung nach Diebstahl

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermögensberücksichtigung · Verwertbarkeit des Miterbenanteils an einem Hausgrundstück · rechtliche Verwertungshindernisse · tatsächliche Verwertungshindernisse

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Anwendbarkeit auch auf Unionsbürger ohne materielles … · Sozialhilfe · Hilfe zum Lebensunterhalt

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
SG Berlin 92. Kammer Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · kein Anspruch auf Sozialhilfe · Zumutbarkeit der Rückkehr in Herkunftsstaat

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Beschluss LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Schulbegleitung · Förderschule · Schulrecht Sachsen-Anhalt

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · anderes Aufenthaltsrecht · Freizügigkeitsberechtigung durch Erwerbstätigenstatus

Sozialrecht Abgeändert
SG Halle 5. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Erbschaft · kleines selbst genutztes Hausgrundstück · keine bereiten Mittel vor Verwertung

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Beschluss LS
Asylbewerberleistung – Grundleistung

Unterkunft · Anspruch eines Hotelbetreibers gegen den Leistungsträger … · Vorliegen einer Kostenübernahmeerklärung · öffentlich-rechtliche Zusage auf Vornahme eines Realakts

Sozialrecht Abgeändert