Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Urteile zu § 86b SGG – Seite 65
Sozialgerichtsgesetz
8.253 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 86b SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
8.253 Entscheidungen
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Die Antragsteller sind als Touristen aus Serbien eingereist und begehren Leistungen nach dem SGB XII
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
selbst genutztes Hausgrundstück · Heizungsreparaturkosten · Austausch der Heizungsanlage wegen Unmöglichkeit der … · Brennwert- statt Heizwerttechnik
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Bildungsgutschein über berufsbegleitende … · Aufnahme der Weiterbildungsmaßnahme in Vollzeit
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Vermögensberücksichtigung · selbst genutztes Hausgrundstück mit großer Grundstücksfläche · Darlehen wegen Unmöglichkeit der sofortigen Verwertung nur … · fehlende Sachverhaltsaufklärung und Verwertbarkeitsprüfung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Darlehensweise Übernahme von Mietschulden durch den … · Anforderung an die Ermessensentscheidung · Umfang des Entscheidungsrechts im einstweiligen …
Sozialrecht Abgeändert
Hat der Sozialleistungsträger aufgrund einstweiligen Anordnung im Rahmen einer Eingliederungshilfe …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Grundsicherung nach SGB II · Aufenthaltsrecht für Arbeitsuchende · Eilbedürftigkeit · Vorläufiger Rechtsschutz · Prozesskostenhilfe
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Kostenübernahme für einen Integrationshelfer bei Besuch … · Schulrecht Rheinland-Pfalz · Wahlrecht der Eltern bzgl der Schulform
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Frist von zehn Tagen gilt nur für monatliche …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Wegfall des Arbeitnehmerstatus nach 6-monatiger … · kein Aufenthaltsrecht durch Familiennachzug mangels …
Sozialrecht
Sozialrecht
Pflicht zur Beantragung einer vorgezogenen Altersrente · Umfang der Ermessensausübung bei der Entscheidung über die …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
KrTRL 2004) - vergleichbare Beeinträchtigung der Mobilität
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Regelungsanordnung · fehlender Anordnungsanspruch · Sozialhilfe · Eingliederungshilfe
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Grundsicherung für Arbeitssuchende · Verpflichtung zur Inanspruchnahme vorrangiger Leistungen · Aufforderung zur Beantragung einer vorzeitigen Altersrente · Anforderungen an die Ermessensausübung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Anwendung auch bei Nichtvorliegen eines materiellen … · verfassungskonforme Auslegung
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Schlussanträge des Generalanwalts in der Sache Alimanovic
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht
Widerspruch gegen die Vollstreckungsankündigung eines …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Die Antragsteller wenden sich gegen die Ablehnung ihres Antrags auf einstweilige Verpflichtung der …
Sozialrecht Abgeändert
Anordnung der sofortigen Vollziehung eines … · einstweiliger Rechtsschutz · Antrag auf Anordnung bzw Wiederherstellung der … · Aussetzungsinteresse
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht