Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 86b SGG – Seite 66
Sozialgerichtsgesetz
8.253 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 86b SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
8.253 Entscheidungen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Grundsicherung für Arbeitsuchende · gewöhnlicher Aufenthalt · häufige Abwesenheiten vom Wohnsitz · kein Leistungsausschluss wegen Ortsabwesenheit
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Allgemeinverbindlicherklärung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verpflichtung zur Inanspruchnahme vorrangiger Leistungen · Aufforderung zur Beantragung einer vorzeitigen Altersrente · Ermessensausübung · Höhe der geminderten Altersrente im Vergleich zur …
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Verpflichtung zur Inanspruchnahme vorrangiger Leistungen · Aufforderung zur Beantragung einer vorzeitigen Altersrente · Ermessensausübung · unvollständige Sachverhaltsermittlung
Sozialrecht Aufgehoben
SGB II · Einstweiliger Rechtsschutz · Freizügigkeitsrecht · Prozesskostenhilfe · Dano-Urteil
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Europarechtswidrigkeit
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Anwendung bei Nichterkennbarkeit eines anderer … · Europarechtskonformität bei Nichtvorliegen einer …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Versorgung eines unter dreijährigen Versicherten mit einem … · Zuständigkeitsklärung von Amts wegen bei allen … · rechtliche Wirkungslosigkeit der Zurückleitung eines … · allgemeines Grundbedürfnis der Hinführung zur …
Sozialrecht Abgeändert
Erhöhung der Unterkunftskosten durch Umzug · Sanierung des Wohngebäudes · Erforderlichkeit des Umzugs · verfassungskonforme Auslegung
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht
keine Versicherungspflicht nach § 5 Abs 1 Nr 13 SGB 5 · bei Prämienverzug in der privaten Krankenversicherung sind …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Pflegesachleistungen · SGB XII · Anspruchsübergang · Pflegekostenübernahme · Tod des Leistungsempfängers
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Möglichkeit der Verlängerung der Drei-Monats-Frist · Medizinisches Versorgungszentrum · Erfordernis der Existenz einer entsprechenden Einrichtung …
Sozialrecht Aufgehoben
Die Antragsteller begehren im einstweiligen Rechtsschutzverfahren Leistungen nach dem Zweiten Buch …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
SGB II · einzelne Förderung · einstweilige Anordnung · Arbeitserhaltung · Darlehen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialversicherungsbeiträge · Geschäftsführerhaftung · Aufschiebende Wirkung · Betriebsprüfung · Gesellschaftsvertrag
Sozialrecht Abgeändert
Versicherungsstreit um Zuständigkeit der GKV oder PKV · vorläufige Kostenübernahme nach § 5 Abs 1 Nr 13 SGB 5 bei …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Grundsicherung für Arbeitsuchende · Aufenthaltszweck Arbeitsuche · vorläufiger Rechtsschutz · SGB II · Prozesskostenhilfe
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Regelungsanordnung · fehlender Anordnungsgrund · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Angebot einer darlehensweisen Leistungsgewährung durch den …
Sozialrecht Aufgehoben