Urteile zu § 86b SGG – Seite 79

Sozialgerichtsgesetz

8.254 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 86b SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

8.254 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 8. Senat Beschluss LS
Förderung der Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben

besondere Leistung · schulische Ausbildung außerhalb einer besonderen Einrichtung · Prognose der Geeignetheit · einstweilige Anordnung

Sozialrecht Abgeändert
SG Magdeburg 44. Kammer Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Europarechtskonformität

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Unangemessenheit der Heizkosten · Kostensenkungsverfahren · Unzumutbarkeit eines Umzugs · Wirtschaftlichkeitsvergleich

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Mecklenburg-Vorpommern 8. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · private Zuwendung eines Dritten · 5 000 Euro für die Beschaffung eines Kfz · Zweckbindung begründet keine grobe Unbilligkeit

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Beschluss LS
Asylbewerberleistung – Grundleistung

Anspruchseinschränkung nach § 1a AsylbLG · unabweisbar gebotene Leistung · verfassungskonforme Auslegung · keine Absenkung unter die vom BVerfG bis zu einer …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Beitragsbescheid

Beitragsnachforderung · freiwilliges Mitglied · Kündigung der Mitgliedschaft

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
SG Karlsruhe 4. Kammer Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung · Verkaufserlös für einen Kiosk als Schonvermögen

Sozialrecht