Sozialrecht Abgeändert
Urteile zu § 86b SGG – Seite 88
Sozialgerichtsgesetz
8.254 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 86b SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
8.254 Entscheidungen
Beschwerde · Zurückweisung bei zweifelhafter Zulässigkeit aber …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Betriebsprüfung · Beitragsbescheid
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Vollziehungsfrist für einstweilige Anordnung · Anwendbarkeit von § 929 Abs 2 ZPO · Verfahren über die Gewährung von Leistungen nach dem SGB 2
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Umdeutung eines Antrags auf Unterlassung der Aufrechnung in … · Aussetzung der Vollziehung bei einem bereits vollzogenen … · Anforderung an die Darstellung der Ermessensausübung in …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Grundsicherung für Arbeitssuchende · Aufrechnung von Leistungen · aufschiebende Wirkung · SGB II · SGB X
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Feststellungsklage · Fehlen des Feststellungsinteresses · Krankenversicherung · Krankenhaus
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Rehabilitierungsgesetz · Versorgungsleistungen · aufschiebende Wirkung · Rücknahmebescheid · Häftlingshilfegesetz
Sozialrecht Aufgehoben
einstweiliger Rechtsschutz gegen Entziehung von Leistungen · Entfallen der aufschiebenden Wirkung · Schädigungsfolge · Prüfungsmaßstab
Sozialrecht Aufgehoben
Mindestmenge · Qualitätssicherung · Krankenhausversorgung · SGB V · Eilrechtsschutz
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterkunft und Heizung · Darlehen für Mietschulden · Zulässigkeit der Verweisung auf Selbsthilfemöglichkeiten · verfassungskonforme Auslegung
Sozialrecht
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialhilfe · Eingliederungshilfe · Übernahme der Kosten für einen behinderungsbedingten … · fehlender Anordnungsgrund
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Anwendbarkeit des § 201 SGG · Androhung und Festsetzung eines Zwangsgeldes
Sozialrecht
Rechtsschutzbedürfnis · Aufhebungs- und Erstattungsbescheid · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Erstattung
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Berücksichtigung einer Fahrtkostenerstattung durch den …
Sozialrecht
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Anrechnung einer Gebühr für vorausgegangene Tätigkeit auf … · Zulässigkeit der Geltendmachung einer fiktiven Termingebühr …
Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfahren einstweiligen Rechtsschutzes · Nachweis eines vorsätzlichen und rechtswidrigen Angriffs · Anordnungsanspruch · Fehlen des Anordnungsgrundes bei Bezug laufender Leistungen …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verfahren einstweiliger Anordnung · barrierefreier Zugang für Blinde · Verpflichtung zur Bekanntgabe von Dokumenten in …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Leistungsgewährung an EU-Ausländer · Wirkungen des Fürsorgeabkommens · Leistungshöhe bei einer vorläufigen Leistungsgewährung im …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Grundsicherung für Arbeitsuchende · Berücksichtigung von Einkommen und Vermögen eines Partners · fehlende Glaubhaftmachung des Zusammenlebens in einem … · Beschwerdeverfahren
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Leistungsgewährung an EU-Ausländer
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert