Sozialrecht
Urteile zu § 86b SGG – Seite 89
Sozialgerichtsgesetz
8.254 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 86b SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
8.254 Entscheidungen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
SGB II · Leistungsausschluss · Freizügigkeitsbescheinigung · Aufenthaltsgewährung · Sozialhilfe
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Leistungsausschluss für ausländische Staatsangehörige bei … · Anwendbarkeit auf Unionsbürger Bulgariens · Europarechtskonformität · Vereinbarkeit mit Verfassungsrecht
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Anordnung oder Feststellung der aufschiebenden Wirkung · Versagungsbescheid gem § 66 SGB 1 · Anordnungsgrund · Mitwirkungspflicht des Antragstellers
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Anträge zurückgewiesen
Sozialrecht Anträge zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · schweizerische Staatsangehörige · Vereinbarkeit mit dem EGFreizügAbk CHE · Arbeitslosengeld II als Sozialhilfeleistung iS Art 24 Abs 2 …
Sozialrecht Anträge zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Erstauszug aus Elternwohnung vor Vollendung des 25. … · Zuzug zum Partner · keine Pflicht des Grundsicherungsträgers zur Zusicherung
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Zumutbarkeit einer Verpflichtung zur regelmäßigen Bewerbung · Leistungsabsenkung wegen Pflichtverletzung
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Fürsorgeabkommen
Sozialrecht Abgeändert
Es bestehen erhebliche Zweifel, ob der auf der Grundlage von Art. 16 Buchstabe b) des Europäischen …
Sozialrecht Abgeändert
Leistungsausschluss bei Ortsabwesenheit ohne Zustimmung · keine Zumutbarkeit des Aufenthaltes im ortsnahen Bereich · wichtiger Grund · Begleitung zur stationären Kinderrehabilitation
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Darlehensweise Schuldübernahme durch den Leistungsträger … · Berücksichtigung eines übermäßigen Verbrauchs bei einer …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
einstweiliger Rechtsschutz · fehlende örtliche Zuständigkeit · kein Ausschluss gem § 7 Abs 4a SGB 2
Sozialrecht Abgeändert
Einstweilige Anordnung · Prozesskostenhilfe · Sozialleistungen · Vermögensanrechnung · Hauptsacheanspruch
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Sozialrecht
SGB XII · Regelbedarf · vorläufiger Rechtsschutz · Kindergeldanrechnung · Einstweilige Anordnung
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Anforderungen an die Annahme einer Bedarfsgemeinschaft · Beurteilung des Vorliegens einer Bedarfsgemeinschaft im …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Rücknahme des Ausschreibungsantrags nach § 103 SGB 5
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Nichterreichen des Beschwerdewertes · keine entsprechende Anwendung der in § 144 Abs 2 SGG …
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Anforderungen an den Anordnungsgrund
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen