Nahtlosigkeitsregelung · Fiktion der objektiven Verfügbarkeit · Anspruch auch während der Teilnahme an einer Maßnahme zur … · keine fehlende Verfügbarkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 87 SGG – Seite 9
Sozialgerichtsgesetz
1.328 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 87 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.328 Entscheidungen
Angemessenheitsprüfung · Einpersonenhaushalt in Dessau-Roßlau in Sachsen-Anhalt · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Anforderung an die Datenerhebung und -auswertung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Regelbedarf in Höhe der Regelbedarfsstufe 2 bei … · Anwendbarkeit der Übergangsregelung des § 15 AsylbLG · tatsächliches gemeinsames Wirtschaften · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Klage abgewiesen
ambulante Psychotherapie zur Behandlung einer … · Beschränkung auf die Ausführung durch speziell … · Erledigung des Verwaltungsakts durch Eintritt der … · Fortführung der Klage als Fortsetzungsfeststellungsklage
Sozialrecht
stationäre Unterbringung · Heranziehung zu einem Kostenbeitrag · Ermächtigungsgrundlage für den Erlass eines …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Statthaftigkeit der Anfechtungsklage · positive Entscheidung der Landesverbände der Krankenkassen … · Anhörungsrecht bei erkennbar unvollständigen oder …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Arbeitslosengeld II · Mehrbedarf
Sozialrecht
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Arbeitslosengeld II · Mehrbedarf
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Bedarfe für Unterkunft und Heizung · tatsächliche Aufwendungen · Mietvertrag unter Verwandten · Scheingeschäft
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SGB III · Bewerbungskosten · Vermittlungsbudget · Eingliederungsvereinbarung · Arbeitslosengeld
Sozialrecht
Mitteilungspflicht · Grundsicherung für Arbeitsuchende · SGB II · Rückzahlung · Fahrlässigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Mitwirkungspflicht der Witwe · nicht angegebene Einkünfte · grobe Fahrlässigkeit · rückwirkende Aufhebung der Bewilligung der Witwenrente
Sozialrecht Klage abgewiesen
Buchhalterin in Steuerkanzlei · Eingliederung in betriebliche Abläufe · fester Stundenlohn von 20 € · abhängige Beschäftigung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Abrechnung · neurologische Komplexbehandlung eines Schlaganfalls
Sozialrecht
zwischenstaatliche Rente · Berücksichtigung von verdrängten Versicherungszeiten bei …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Prozessurteil anstelle einer Sachentscheidung · Verwerfung wegen Unzulässigkeit: kombinierte Anfechtungs … · berechtigtes Feststellungsinteresse · isolierte Feststellungsklage
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Streitig ist die Gewährung von Kindergeld auf Grundlage von § 1 Abs. 2 Bundeskindergeldgesetz (BKGG)
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
nachträgliche Bewilligung einer Rente wegen voller … · Nachzahlung übersteigender Rückforderungsbetrag · atypischer Fall · Ausdehnung des Nachzahlungszeitraums auf zukünftige …
Sozialrecht Aufgehoben
Zugangsfiktion · Übermittlung durch lizensierten privaten Postdienstleister
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Eignung und Erforderlichkeit der Versorgung mit einem … · unmittelbarer Behinderungsausgleich
Sozialrecht
forstwirtschaftlicher Unternehmer · Waldbesitzer · Bearbeitung und Bewirtschaftung von Waldflächen · Voraussetzung für die Widerlegung der grundsätzlichen …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen