Sozialrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 88 SGG – Seite 11
Sozialgerichtsgesetz
896 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 88 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
896 Entscheidungen
Unzulässigkeit der Feststellungsklage
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen
Beteiligtenfähigkeit · kein zureichender Grund für die Nichtbescheidung · Zuständigkeitsstreit · Grundsicherung für Arbeitsuchende
Sozialrecht
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
unangemessene Verfahrensdauer · Gesamtschau · richterliche Unabhängigkeit · Förderung einer gütlichen Einigung
Sozialrecht Klage abgewiesen
unangemessene Verfahrensdauer · instanzenübergreifende Gesamtschau · richterliche Unabhängigkeit · Zeiträume scheinbarer Nichtbearbeitung
Sozialrecht Klage abgewiesen
unangemessene Verfahrensdauer · instanzenübergreifende Gesamtschau · zweijährige Urteilspause des Senats · dreimaliger Wechsel des Berichterstatters
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Anfechtungsklage · nicht abgeschlossenes Widerspruchsverfahren · keine Aussetzung des Verfahrens nach 114 Abs 2 S 1 SGG …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialgerichtsverfahren · zulässige Klageart · zukünftig entstehende Forderung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Versagungsbescheid gem § 66 Abs 1 S 1 SGB 1 · Abgrenzung zum Entziehungsbescheid · Überprüfung der Rechtmäßigkeit · objektive Feststellungslast des Anspruchstellers
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Anzahl der Behandlungsfälle · Anforderung von Behandlungsunterlagen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
abgeschlossenes Verfahren · Sechsmonatsfrist · Entbehrlichkeit des Vorverfahrens · Bemessung der unangemessenen Dauer
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Entscheidungsreife · Wirksamkeit der Verzögerungsrüge · unangemessene Dauer · keine Regelverfahrensdauer
Sozialrecht Klage abgewiesen
sozialrechtliches Überweisungsverfahren · Anrufung der Schiedsstelle für Katasterfragen · analoge Anwendung des § 328 BGB · grundlegende Umgestaltung des Unternehmens
Sozialrecht Abgeändert
Prozesskostenhilfe · Untätigkeitsklage · Alleinerziehung · SGB II · Mehrbedarf
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Untätigkeitsklage · Erforderlichkeit der Beiordnung eines Rechtsanwalts · unzutreffende Sachverhaltsdarstellung durch die Behörde
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sendeprotokoll einer Faxsendung als Zugangsnachweis
Sozialrecht
Höherstufung · sozialgerichtliches Verfahren · Nichtzulassungsbeschwerde · Verfahrensfehler
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
zulässige Untätigkeitsklage · Ausnutzen einer formalen Rechtsposition · offensichtliche Unbegründetheit der Untätigkeitsklage
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anwendung der Vorschriften des BGB auf Prüf- und … · Ausschlussfrist · Hemmung der Verjährung beim "Einschlafen" von …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Untätigkeit einer Behörde, weil sie sich für unzuständig …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Berufungsbeschränkung · Untätigkeitsklage · Klagegegenstand · Überprüfungsbescheid
Sozialrecht Aufgehoben