Sozialrecht
Urteile zu § 88 SGG – Seite 12
Sozialgerichtsgesetz
896 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 88 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
896 Entscheidungen
Zulässigkeit der Selbstbeschaffung wegen Verzögerung der …
Sozialrecht
Fälligkeit · Anspruch des Erben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Ablauf der Sperrfrist · Widerspruchseinlegung per Telefax · "OK"-Vermerk des Sendeberichts als Zugangsnachweis · Rechtsstaatsprinzip
Sozialrecht
von Amts wegen zu erbringende Leistungen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht
Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
statthafte Klageart · kombinierte Anfechtungs- und Leistungsklage · Verwaltungsakt · Vorverfahrenspflicht
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialhilfe · Eingliederungshilfe · Übernahme der Kosten für einen behinderungsbedingten … · fehlender Anordnungsgrund
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einzelfallbetrachtung · Begriff des Gerichtsverfahrens · Prozessverhalten des Klägers · Gesamtbetrachtung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Auswirkungen nachträglicher Verschlechterungen der …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Vergütungsvereinbarung · Höherstufung in eine andere Hilfebedarfs- bzw … · sozialgerichtliches Verfahren · Unzulässigkeit einer Verpflichtungsklage des …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Anforderung an das Rechtschutzbedürfnis im … · rechtzeitige Antragstellung auf Weiterbewilligung als …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Mutwilligkeit · Arbeitslosengeld II · Überprüfungsanträge für mehrere Bewilligungsabschnitte · Zusammenfassung und Entscheidung in einem Bescheid
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Ermittlung der "billigen" Gebühren nach dem Kieler … · Untätigkeitsklage · Verfahrensgebühr nach Nr 3102 RVG-VV · fiktive Terminsgebühr
Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen
Ermittlung der "billigen" Gebühren nach dem Kieler … · Untätigkeitsklage · Verfahrensgebühr nach Nr 3102 RVG-VV · fiktive Terminsgebühr
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen
Streitgegenstand · keine Einbeziehung des ersetzenden Verwaltungsakts ins … · Unzulässigkeit der Klage gegen Ersetzungsbescheid mangels …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Anrechnungszeit wegen Arbeitsunfähigkeit · Unterbrechung einer versicherungspflichtigen Beschäftigung · Erfordernis des Vollbeweises für einen … · Ablehnung des Ruhens des Widerspruchsverfahrens durch die …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anwendung des Gegenleistungs- und Äquivalenzprinzips · fehlende Beitragszahlung in der Vergangenheit wegen …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
zureichender Grund iS des § 88 Abs 2 SGG · Vielzahl von inhaltsgleichen Widerspruchsbegründungen · Sicherstellung der laufenden Grundsicherungsleistungen für … · Gleichheitsgrundsatz
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Untätigkeitsklage · Regelstreitwert · Auffangstreitwert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Rechtsschutzbedürfnis · aufschiebende Wirkung des Widerspruchs · keine Anordnung der sofortigen Vollziehung
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
maßgeblicher Zeitpunkt für das Vorliegen von Untätigkeit · Bekanntgabe der Entscheidung · Zugang nach Rechtshängigkeit der Klage
Sozialrecht