§ 88 SGG – Rechtsprechung (896 Entscheidungen) – Seite 18

Rechtmäßigkeit von Teilbudgets · kein Anspruch auf bestimmten Arztlohn als angemessene … · Honorarbegrenzungsregelung · Anwendung auf überweisungsgebundene Leistungen

Sozialrecht

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 16.12.2003 LS

Vertragsarzt – Honorarbescheid

Begründung · Einheitlicher Bewertungsmaßstab (EBM-Ä · Honorarverteilungsmaßstab (HVM · abstrakte Normenkontrolle

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 09.12.2003 zitiert von 1

Der Kläger wendet sich mit der Klage gegen die von ihm angenommene Untätigkeit des Beklagten (§ 88 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 26.11.2003

Die Beteiligten streiten um die Anerkennung einer fiktiven Beitragszeit nach § 247 Abs. 2 a SGB VI sowie …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 21.11.2003

Streitig ist, ob die Beklagte die außergerichtlichen Kosten der Klägerin für die Erhebung einer …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 05.11.2003

Der Rechtsvorgänger des Klägers war bei der Beklagten krankenversichert

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 28.10.2003

Zwischen den Beteiligten bestand Streit über die Änderung der Bewilligung von häuslicher Krankenhilfe in Form …

Sozialrecht Abgeändert

SG Düsseldorf Urteil 08.10.2003

Die Beteiligten streiten um eine sachlich-rechnerische Berichtigung der Abrechnung des Klägers

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 14.07.2003

Streitig ist, ob die beklagte Leistungsträgerin nach Erledigung einer Untätigkeitsklage außergerichtliche …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 21.05.2003 zitiert von 2

Rechtmäßigkeit des Honorarabrechnungsbescheides für das Quartal III/1998

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.05.2003

Rechtmäßigkeit des Honorarabrechnungsbescheides für das Quartal IV/1998

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 09.05.2003

Die Beteiligten streiten im Beschwerdeverfahren darüber, ob die Beklagte dem Kläger die außergerichtlichen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 05.05.2003

Zu Recht und mit zutreffender Begründung hat das Sozialgericht entschieden, dass der Beklagte der Klägerin …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 09.04.2003

Streitig war, ob die Beklagte die der Klägerin zustehende Notfallvergütung für das Quartal 3/2001 zu Recht um …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

SG Aachen Beschluss 09.04.2003

Der Kläger erlitt im Rahmen seines Arbeitsunfalles vom 09.12.2000 eine Quetschung des rechten Handgelenkes …

Sozialrecht

SG Dortmund Urteil 07.03.2003

Eine Ermächtigung zur ambulanten sozialpädiatrischen Behandlung von Kindern

Sozialrecht

SG Hannover Beschluss 04.03.2003

Gem. § 193 Abs. 1 Sozialgerichtsgesetz entscheidet das Gericht auf Antrag durch Beschluss, ob und in welchem …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 28.02.2003

Die Beschwerde ist unbegründet, weil das Sozialgericht (SG) im Ergebnis zur Recht entschieden hat, dass …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 23.01.2003

Ob die Beklagte verpflichtet ist, dem Kläger die außergerichtlichen Kosten des durch Erledigungserklärung in …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 20.01.2003

Die Beschwerde richtet sich gegen den Beschluss vom 14. Januar 2002, mit dem das SG Hildesheim es abgelehnt …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 17.01.2003 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt im Wege eines sozialrechtlichen Herstellungsanspruchs in Verbindung mit § 119 SGB X …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 14. Senat Urteil 11.12.2002

Krankenversicherung – Zahlungsweise bewilligter Stromkosten für Elektrorollstuhl

keine Regelung durch Verwaltungsakt · Zulässigkeit einer Untätigkeitsklage

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 07.03.2002

Der Kläger will festgestellt wissen, daß er - als vom 1.4.1975 bis zum 30.9.1984 an der Universität zu K ... …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 07.03.2002

Der Kläger will festgestellt wissen, daß er - als vom 1.4.1975 bis zum 30.9.1984 an der Universität zu K ... …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 22.08.2001 zitiert von 1

Der zur vertragszahnärztlichen Versorgung zugelassene Kläger wendet sich zum einen gegen die …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 09.07.2001

Mit seiner am 27. April 2001 eingegangenen Beschwerde, der das Sozialgericht (SG) nicht abgeholfen hat …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 31.05.2001 zitiert von 3

Der Kläger begehrt die Erstattung von Kosten, die ihm im Zusammenhang mit einer Untätigkeitsklage entstanden …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 31.05.2001

Der Kläger begehrt die Erstattung von Kosten, die ihm im Zusammenhang mit einer Untätigkeitsklage entstanden …

Sozialrecht

SG Frankfurt am Main 27. Kammer Gerichtsbescheid 14.04.2000

Die Beteiligten streiten um die Höhe des Honorars für die Quartale III und IV/97

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 01.12.1999

Streitig ist, ob der Beklagte zu Recht einen Mängelanspruch gegen die Kläger festgesetzt hat

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 08.07.1999

Die klagende KG verlangt von den beklagten Spitzenverbänden (VBen) und Krankenkassen (KKen) die Aufnahme …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 02.07.1997 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die Zulassung der Klägers als Vertragsarzt

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 21.02.1996 zitiert von 1

Ob der Beklagte verpflichtet ist, die außergerichtlichen Kosten zu tragen, die dem Kläger dadurch entstanden …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 21.06.1995

Streitig ist, ob die Kläger einen Anspruch auf Fortsetzung des ihren verstorbenen Sohn betreffenden …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Beschluss 21.12.1992 zitiert von 3

Kostenentscheidung – Untätigkeitsklage

Veranlassungsprinzip · Warte-/Sperrfrist · Richterliche Unabhängigkeit · Weisungsfreiheit

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 11.11.1991 LS zitiert von 4

Erteilt nach einer gem § 88 Abs 2 SGG erhobenen Untätigkeitsklage der beklagte Sozialleistungsträger einen …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 10.01.1991 LS

Ist eine Untätigkeitsklage gemäß § 88 Abs 2 SGG in der Hauptsache erledigt worden, so ist die Beschwerde …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 12.04.1989 LS

Ein kassenzahnärztlicher Prüfungsausschuß ist beteiligtenfähig, wenn gegen ihn eine Untätigkeitsklage erhoben …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 12.04.1989 LS

Ein kassenzahnärztlicher Prüfungsausschuß ist beteiligtenfähig, wenn gegen ihn eine Untätigkeitsklage erhoben …

Sozialrecht

LSG Hessen 2. Senat Urteil 23.04.1974

Der … 1920 geborene Klägerin wurde mit Bescheid vom 12. Juli 1955 von der Bundesversicherungsanstalt für …

Sozialrecht Abgeändert