Sozialrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 88 SGG – Seite 7
Sozialgerichtsgesetz
896 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 88 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
896 Entscheidungen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Nichtbearbeitung von Anträgen · vorhersehbare erhebliche Arbeitsbelastung · Personalmangel kein ausreichender Grund
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Erklärung der Behörde über Erlass des begehrten … · Kostengrundanerkenntnis · Auslegung · kein Anerkenntnis in der Hauptsache
Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen
Begrenzung auf erforderliche Leistung · Verwaltungsakt · Wirksamkeit der Genehmigungsfiktion
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Liposuktion, Mastektomie und Hautstraffung) - Bemessung der …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Untätigkeitsklage · Sozialversicherung · Verwaltungsverfahren · Fristenwahrung · Beweislast
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen
Annahme einer endgültigen Leistungsbewilligung · Auslegung eines Bewilligungsbescheides · Auferlegung von Verschuldenskosten bei Untätigkeitsklage …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · Abweg · Verlassen des direkten Arbeitsweges
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
kurzfristig gestellter Antrag · Erkrankung · Darlegung der Verhinderungsgründe · Anforderungen an ärztliches Attest
Sozialrecht Berufung verworfen
Verfahrensgebühr bei Untätigkeitsklage · halbe Mittelgebühr
Sozialrecht Abgeändert
Einbeziehung von Bescheiden nach § 86 SGG · analoge Anwendung bei verbundenen Verwaltungsakten · Widerspruch gegen den Aufhebungsverwaltungsakt · Einbeziehung des Erstattungsverwaltungsakts
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Krankenversicherung – keine (analoge) Anwendung der Vorschrift des § 13 Abs 3a SGB 5 im Rahmen des …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Widerspruch gegen einen nach § 86 SGG bereits in ein … · Entscheidung der Behörde · sozialgerichtliches Verfahren · isolierte Anfechtung des Widerspruchsbescheids
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Entscheidung über die Streitwertbeschwerde allein durch den … · ausdrückliche Nichtabhilfeentscheidung des SG nicht …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Kindertagespflege durch die Großmutter · Einbindung des Jugendamtes · Vermittlung durch das Jugendamt: Benennung einer geeigneten … · selbstbeschaffte Tagespflegeperson: Nachweis bzw …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Anspruch auf Freistellung von der Zahlung der … · keine Verletzung der Kostenminderungspflicht · dieselbe Angelegenheit iS § 15 Abs 2 RVG · innerer Zusammenhang
Sozialrecht
Verfahrensmangel · Verletzung des Grundsatzes des gesetzlichen Richters · Ablehnung eines Befangenheitsantrags in den Urteilsgründen … · Unbeachtlichkeit des Ablehnungsgesuchs wegen …
Sozialrecht
Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen
fiktive Genehmigung · kein Anspruch auf stationäre Krankenhausbehandlung mit … · Rechtsanwendungsgleichheit im Leistungsrecht
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Berechnung des Beschwerdewertes bei mehreren … · keine Addition verschiedener Zeiträume
Sozialrecht Berufung verworfen
Streitgegenstand eines früheren Klageverfahrens · Auslegung von Klageanträgen · gerichtliche Hinweis- und Aufklärungspflichten
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zulässigkeit · Antrag auf Vornahme eines Verwaltungsakts · akzessorische Betreuungspflicht des Sozialleistungsträgers · Hinweispflicht auf § 44 SGB 10 bei unzulässigem Widerspruch
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Kostenentscheidung nach Erledigung · Veranlassung zur Klageerhebung · Bearbeitung von vier von fünf Widersprüchen desselben Tages … · Verpflichtung zur Nachfrage hinsichtlich des fünften …
Sozialrecht
Sozialrecht
Untätigkeitsklage · Bearbeitung des Widerspruchs bzw Einleitung weiterer … · Bescheidungsfrist
Sozialrecht