Urteile zu § 96 SGG – Seite 21

Sozialgerichtsgesetz

3.236 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 96 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.236 Entscheidungen

LSG NRW 21. Senat Urteil zitiert von 3
Rentenhöhe
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Anrechnung von Einkommen · Aufhebung einer Bewilligungsentscheidung wegen Nichtangabe … · Anforderung an die Annahme eines grob fahrlässigen … · Unterbrechung der Jahresfrist zur Aufhebung einer …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Dessau-Roßlau 3. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Zweipersonenhaushalt in Dessau-Roßlau in Sachsen-Anhalt · Angemessenheitsprüfung · Vorliegen eines schlüssigen Konzepts · Rückgriff auf qualifizierten Mietspiegel

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 77
Sozialversicherung – Säumniszuschlag

Arbeitgeber · Kenntnis von der Beitragspflicht · Verschulden · Erhebung ab Eintritt der Kenntnis oder verschuldeten …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 4
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Vierpersonenhaushalt im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald … · Angemessenheitsprüfung · Fehlen eines schlüssigen Konzepts · Erkenntnisausfall

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 8. Senat Beschluss zitiert von 13
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Verstoß gegen § 123 SGG · unzulässige Beschränkung des Streitgegenstandes · Verpflichtung des Vorsitzenden zur Hinwirkung auf die …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Saarland 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Vermögenseinsatz · Sterbegeldversicherung · sonstiger Geldwert iS des § 90 Abs 2 Nr 9 SGB 12 · Härte iS des § 90 Abs 3 S 1 SGB 12

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Beiträge für eine privaten Kranken- und Pflegeversicherung · Ruhen des Versicherungsvertrages aufgrund von … · Versicherung im Notlagentarif · Einkommenseinsatz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 1
Asylbewerberleistung – Grundleistung

Anspruchseinschränkung · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · fehlende Mitwirkung bei der Beschaffung von Ausweispapieren · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 2
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Leistungsbewilligung in Form eines Persönlichen Budgets · Befristung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 21
Kassenärztliche Vereinigung – Honorarverteilung

Bemessung des Regelleistungsvolumens · Halbierung des Versorgungsauftrags eines Vertragsarzt mit … · Halbierung der im entsprechenden Vorjahresquartal … · Unvereinbarkeit mit Grundsatz der …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 1
Kranken- und Pflegeversicherung

Beitragspflicht einer ausländischen Rente · kein Verstoß gegen Gemeinschaftsrecht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 1. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsanwaltsvergütung

Erinnerungsrecht der Staatskasse gegen Vergütungsfestsetzung · Befristung · Verwirkung · Vorliegen derselben Angelegenheit iS von § 15 Abs 2 RVG

Sozialrecht Aufgehoben
SG Altenburg 47. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Rentenzahlungen aus Altersvorsorgevertrag · kein Schonvermögen nach Ablauf der Ansparphase und Beginn …

Sozialrecht Klage abgewiesen