Urteile zu § 96 SGG – Seite 23

Sozialgerichtsgesetz

3.236 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 96 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.236 Entscheidungen

SG Speyer 16. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Angemessenheit der Unterkunftskosten · Verfassungsmäßigkeit · Kostensenkungsaufforderung · objektive Möglichkeit der Kostensenkung

Sozialrecht
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 6
Krankenversicherung – Spitzenverband Bund der Krankenkassen

Auskunftsanspruch gegenüber einem pharmazeutischen … · Durchsetzung durch Verwaltungsakt · Bestimmtheitsgrundsatz · Sozialdatenschutz

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 16
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Erfordernis der Zusicherung zum Umzug eines unter … · Abschluss eines Vertrages über die Unterkunft vor dem Umzug

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 32
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Zusammenleben eines Elternteils mit einem unter 25-jährigen … · Aufteilung der tatsächlichen Aufwendungen nach Kopfteilen · Angemessenheitsprüfung · Produkttheorie

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil
Rente – Erwerbsminderung

Fortsetzung des Verfahrens · außergerichtlicher Vergleich · Erledigungserklärung Beendigung des Verfahrens durch …

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Zulässigkeit der Klage

Streitgegenstand eines früheren Klageverfahrens · Auslegung von Klageanträgen · gerichtliche Hinweis- und Aufklärungspflichten

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Urteil zitiert von 2
Sozialhilferecht: Gewährung von Asylbewerberleistungen

Voraussetzung der Leistungskürzung bei vermuteter Einreise … · Darlegungs- und Beweislast für das Einreisemotiv eines …

Sozialrecht Abgeändert
SG Nordhausen 24. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Angemessenheitsprüfung · Einpersonenhaushalt in Mühlhausen im Unstrut-Hainich-Kreis … · Nichtvorliegen eines schlüssigen Konzepts · Anforderungen an die Vergleichsraumbildung im …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat Urteil zitiert von 2
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Dreipersonenhaushalt in Berlin · Kostensenkungsaufforderung · Zumutbarkeit des Umzugs im Stadtgebiet · Angemessenheitsprüfung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 20. Senat Urteil zitiert von 4
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Kosten der Unterkunft und Heizung · Anforderung an ein schlüssiges Konzept zur Bestimmung der … · Einstufbarkeit des Berliner Mietspiegels als qualifizierter … · Zumutbarkeit eines Umzugs innerhalb des Stadtgebiets

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 81
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Leistungserbringung im Bereich der Informationstechnologie · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Einsatz in Drittunternehmen

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

GmbH-Geschäftsführer · Kapitalbeteiligung · Stimmrechtsbindungsvereinbarung · Rechtsmacht

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

stationäre Pflege · notwendiger Lebensunterhalt · Verweigerung des Einkommenseinsatzes in der vom … · Verweis auf Geltendmachung gegenüber dem Einrichtungsträger …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Einpersonenhaushalt in Sachsen-Anhalt · Überschreitung der Angemessenheitsgrenze · Kostensenkungsverfahren · Nichtvorliegen eines schlüssigen Konzepts des …

Sozialrecht Aufgehoben