Urteile zu § 96 SGG – Seite 42

SGB II · Bedarfsgemeinschaft · Unterkunftskosten · Kindergeldanrechnung · Elterngeld

Verletztenrente · Minderung der Erwerbsfähigkeit · Arbeitsunfall · Rehabilitation · Schädel-Hirn-Trauma

Voraussetzung der Zurechnung einer psychischen Störung zu … · Einbeziehung eines Abänderungsbescheides in ein …

Vergütungsvereinbarung · Höherstufung in eine andere Hilfebedarfs- bzw … · sozialgerichtliches Verfahren · Unzulässigkeit einer Verpflichtungsklage des …

Verweisbarkeit einer Baukauffrau bei gesundheitsbedingter …

Zweipersonenhaushalt in Kiel · keine pauschale Erhöhung der Wohnflächengrenze für … · Zumutbarkeit der Kostensenkung · Angemessenheit der kalten Betriebskosten

Beitragspflicht · Jagdgenossenschaft · Unternehmereigenschaft : Jagdunternehmen · landwirtschaftliches Unternehmen

knappe personelle Ausstattung des Gerichts unerheblich · jedoch keine Wiederholungsgefahr wegen zwischenzeitlich … · Gesetz über den Rechtsschutz bei überlangen …

Verfassungsmäßigkeit der gesetzlich festgesetzten …

Versicherungsnehmer · Arbeitgeber

haftungsausfüllende Kausalität · psychiatrische Störungen als Folgeerkrankung einer … · Berufsaufgabe · Arbeitslosigkeit

Rechtsdurchsetzung einer Anordnung der aufschiebenden …

Ausübung einer geringfügigen Beschäftigung neben einer … · einheitliche Beschäftigung

keine Einschränkung von Therapiemöglichkeiten und … · Gemeinsamer Bundesausschuss · Durchführung des nach § 35 Abs 1 SGB 5 geforderten … · keine Beschränkung auf die Einwände des …

Ausstellen der Werke der Kunststipendiaten · Stipendiatenförderung · Unternehmen · konkreter die Abgabepflicht dem Grunde nach bestimmender …

Tätigkeit eines Realisators beim Fernsehen · Abgrenzung zwischen abhängiger Beschäftigung und freier …

Verfassungsmäßigkeit der Neubemessung der Regelbedarfe · Einkommensberücksichtigung · Verfassungsmäßigkeit des Wegfalls der Anrechnungsfreiheit … · Bildungs- und Teilhabeleistungen

Angemessenheitsprüfung · Abweichung von der Rechtsprechung des BSG zum schlüssigen … · Unterkunftsbedarf als Bestandteil des menschenwürdigen … · Vorgaben und Anforderungen des BVerfG

Beitragspflicht von Versorgungsbezügen aus einer … · Fortführung der Versicherung durch vollständige Zahlung der … · Verfassungsmäßigkeit

Voraussetzung der Zuerkennung des Merkzeichen "G"

Minderung der Erwerbsfähigkeit bei einer Schultersteife als … · Zurechnungszusammenhang zwischen unfallbedingter …

Berechnung des Insolvenzgeldes bei einem Schauspieler bei … · Wirkung des Annahmeverzugs bei der Insolvenzgeldberechnung

Gonarthrose · zwischenzeitliche Listenberufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr … · haftungsbegründende Kausalität · asymmetrisches Schadensausmaß