Vermögensberücksichtigung · Münzsammlung · keine offensichtliche Unwirtschaftlichkeit der Verwertung · keine besondere Härte
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Urteile zu § 96 SGG – Seite 43
Sozialgerichtsgesetz
3.236 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 96 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3.236 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Streitgegenstand · keine Einbeziehung des ersetzenden Verwaltungsakts ins … · Unzulässigkeit der Klage gegen Ersetzungsbescheid mangels …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
mitarbeitender Minderheitsgesellschafter · abhängige Beschäftigung · selbständige Tätigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Neuberechnung · "fiktive Zugehörigkeit"
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
psychischer Schaden · Posttraumatische Belastungsstörung · Vorschaden · MdE-Bewertung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Ermittlung des Freibetrags · Berücksichtigung von Übergangsgeldes als Arbeitseinkommen …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Vergleichsberechnung einer gezahlten zwischenstaatlichen …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zuschuss zu den Beiträgen einer private Kranken- und … · Anspruch auf Übernahme der vollen Beiträge · Befreiung von der Versicherungspflicht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Unrichtigkeit einer Rechtsbehelfsbelehrung bei fehlender …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Die Beteiligten streiten um die Verpflichtung des Beklagten zur Aufhebung eines von ihm erlassenen …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Beitrittsgebiet · überwiegend unter Tage ausgeübte Tätigkeit · Gleichstellung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
andere Leistungen · Erforderlichkeit der Heranziehung einer besonderen … · Pflegebedürftigkeit nach dem SGB 11 · Leistungserbringung durch eine zugelassene ambulante …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Voraussetzung der Zuerkennung des Merkzeichen "RF" bei …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Jordanien) - Vorliegen eines qualitativen oder …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Voraussetzung einer Summierung ungewöhnlicher … · HIV-Infektion · Beweiswürdigung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Beitrittsgebiet · Zugangsrentner nach Ablauf der Bestandsschutzfristen · Entschädigung für überlanges Verfahren
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Versorgungsbezüge · Element des Beitrags(tragungs)tatbestands · Gegenstand eines feststellenden Verwaltungsakts · Auslegung des Inhalts von Verwaltungsakten
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
"bis auf weiteres" deutet auf Dauerverwaltungsakt hin · Anrechnung von Arbeitstherapiegeld · Zweckbestimmung des Arbeitstherapieentgelts
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen