Urteile zu § 96 SGG – Seite 45

Anwendung der Vertrauensschutzregelung auf freiwillige … · Zugangsfaktor

Beschwerdewert als Zulässigkeitsvoraussetzung · Ermittlung des Beschwerdewerts bei Geltendmachung eines …

Bildung eines Gesamt-GdB bei nur leichten …

Übernahme angemessener Beiträge für eine private Kranken … · keine Begrenzung durch § 12 Abs 1c S 6 Halbs 2 VAG bzw § …

Unterkunft und Heizung · Heiz- und Betriebskostennachforderung · keine unmittelbare Kenntnis des zuständigen … · sozialgerichtliches Verfahren

Anforderungen an die Bestimmtheit eines Aufhebungsbescheides · Adressierung an ein Mitglied der Bedarfsgemeinschaft trotz …

Anwendung des § 96 SGG bei unzulässiger … · Abgrenzung zwischen abhängigem Beschäftigungsverhältnis und …

rückwirkende Feststellung der Versicherungspflicht eines … · Befreiungsantrag · Fristversäumnis · keine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

fehlende Darlegung der Klärungsbedürftigkeit · Sozialhilfe · bedarfsorientierte Grundsicherung bzw Grundsicherung im … · offenbare Unrichtigkeit nach § 38 S 3 SGB 10

Einbeziehung eines während eines Sozialrechtsstreits um …

Kostenerstattungsanspruch für selbstbeschaffte Leistungen · Versorgung mit einem mehrkanaligem digitalem Hörgerät · Zuständigkeit des zweitangegangenen Rehabilitationsträgers · Kostenerstattungsanspruch gegen den erstangegangenen …

Voraussetzung der rückwirkenden Aufhebung einer Bewilligung … · Beweislast für die ursprüngliche Rechtswidrigkeit einer … · Umfang der Ermittlung und Darlegungspflicht eines …

Kausalität eines Widerspruchs für eine begünstigende …

Ermittlung des Wertes einer Beschwer bei Geltendmachung … · Auslegung eines auf einen Mindestbetrag ohne zeitliche …

Tätigkeit für einen privaten Pflegedienst · Abgrenzung zwischen abhängiger Beschäftigung und … · Streitgegenstand nach der Ergänzung eines unvollständigen …

hier: erstinstanzliche Verfahrensdauer von über vier … · Mangels Rechtsgrundlage jedoch keine Zuerkennung einer …

keine Bindungswirkung des arbeitsgerichtlichen Vergleichs · Annahmeverzug des Arbeitgebers · Anrechnung von bei einem anderen Arbeitgeber erzieltem …

Zugangsfaktor · Feststellung der Schwerbehinderteneigenschaft · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch

Eintritt des Leistungsfalls · künstlicher Darmausgang

Widerspruchsverfahren · Kostenerstattung · Sozialgesetzbuch Zweites Buch · Rechtsmittelbelehrung · Veranlasserprinzip

Antragspflichtversicherung in der gesetzlichen … · Voraussetzung der Reduzierung des Regelbeitrags wegen … · Unterbrechung der Versicherungspflicht im Falle der …

Rentenanpassungsmitteilung als nachträglich ergangener …

Ermittlung des Werts der Beschwer nach §§ 172 Abs 3 Nr 1 …