Urteile zu § 96 SGG – Seite 46

Sozialgerichtsgesetz

3.236 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 96 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.236 Entscheidungen

BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 40

gesonderte Berechnung der betriebsnotwendigen … · berücksichtigungsfähige Aufwendungen · zeitlicher Anfall · fiktive Zinsen

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 22

gesonderte Berechnung der betriebsnotwendigen … · Erbbauzinsen für betriebsnotwendige Grundstücke · sozialgerichtliches Verfahren · kombinierte Anfechtungs- und Verpflichtungsklage

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 9. Senat Urteil LS zitiert von 1

versehentlich übergangener Anspruch · Urteilsergänzungsverfahren · Verhältnis zur Berufung · Versäumnis der Antragsfrist

Sozialrecht Berufung verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 19. Senat Beschluss LS

Beschränkung des Antrags auf die Anordnung der … · keine Antragsänderung · ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Bescheides · Arbeitslosengeld II

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil zitiert von 111

Sozialhilfe · Grundsicherung bei Erwerbsminderung · Einkommens · und Vermögenseinsatz

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil LS

Strukturierung des Tagesablaufes · Haushaltsführung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Urteil LS zitiert von 2

Voraussetzungen der Erstattung selbstbeschaffter Leistungen · Sozialhilfe · Eingliederungshilfe · Leistungsberechtigung

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Urteil LS

Voraussetzungen der Erstattung selbstbeschaffter Leistungen · Sozialhilfe · Eingliederungshilfe · medizinische Rehabilitation

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 8. Senat Urteil

Beitrittsgebiet · Verstoß gegen die Grundsätze der Menschlichkeit und … · stellvertretender Minister und Leiter der Hauptabteilung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Beschluss

Verfassungsmäßigkeit der Versicherungspflicht der … · Verhältnismäßigkeit der Beitragspflicht

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil

Anspruch auf Übernahme von Kosten der Unterkunft einer … · Erwerbsunfähigkeit als wesentliche Veränderung der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen