Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 96 SGG – Seite 49
Sozialgerichtsgesetz
3.236 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 96 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3.236 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Darlegung der Klärungsfähigkeit · mehrfach begründete Entscheidung des Berufungsgerichts · höchstrichterliche Klärung einer Rechtsfrage
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Erstattungsfähigkeit der Kosten eines vor Ausbildungsbeginn …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
keine Übertragbarkeit der Rechtsprechung des BSG vom … · B 6 KA 43/08 R · Honorarverteilungsverträge für eine Übergangszeit · Zulässigkeit von Individualbudgets
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Abgrenzung · abhängige Beschäftigung · selbständige Tätigkeit · sozialgerichtliches Verfahren
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung · Absetzung von angemessenen Beiträgen für die betriebliche … · Bruttoentgeltumwandlung · Beitragszuschuss des Arbeitgebers als zweckbestimmte …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bedarfsgemeinschaft · eheähnliche Gemeinschaft
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Deutsche Rentenversicherung Bund · Elementenfeststellung des Vorliegens einer abhängigen … · keine Entscheidung über Versicherungspflicht in den …
Sozialrecht Aufgehoben
Geltendmachung eines Anspruchs auf Ausgleich von … · Annahme einer Dringlichkeit bei Geltendmachung der …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Rücknahme · fehlerhafte Rechtsbehelfsbelehrung · Kostenerstattung
Sozialrecht Aufgehoben
Behandlung israelischer Versicherungszeiten · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
gesonderte Berechnung der betriebsnotwendigen … · öffentliche Förderung · Grundstückskosten · Gesetzeslücke in § 82 Abs 3 SGB 11
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Ermittlung des Grades der Schädigungsfolgen bei einer … · Berücksichtigung einer psychischen Vorerkrankung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Überschreitung der Hinzuverdienstgrenze · Übersicherungseinwand · Prognose · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
kein Rechtsschutzbedürfnis bei Erledigung der Hauptsache … · kein Feststellungsinteresse bei der Möglichkeit einer … · keine gesetzliche Klageänderung · Bindung des Berufungsausschusses an die Entscheidung der …
Sozialrecht Berufung verworfen
kein Rechtsschutzbedürfnis bei Erledigung der Hauptsache … · kein Feststellungsinteresse bei der Möglichkeit einer … · Bindung des Berufungsausschusses an die Entscheidung der …
Sozialrecht Berufung verworfen
kein Rechtsschutzbedürfnis bei Erledigung der Hauptsache … · kein Feststellungsinteresse bei der Möglichkeit einer …
Sozialrecht Berufung verworfen
kein Rechtsschutzbedürfnis bei Erledigung der Hauptsache … · kein Feststellungsinteresse bei der Möglichkeit einer … · Bindung des Berufungsausschusses an die Entscheidung der …
Sozialrecht Berufung verworfen
§ 1 Abs 6 BErzGG idF vom 13.12.2006 · Aufenthaltserlaubnis · Beschäftigungserlaubnis · Erwerbsberechtigung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Einbeziehung eines negativen Zugunstenbescheides in das … · Leistungen der Arbeitsförderung · Erforderlichkeit einer Mobilitätsbeihilfe
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben