Urteile zu § 96 SGG – Seite 50

Sozialgerichtsgesetz

3.236 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 96 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.236 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 33. Senat Urteil
Aktueller Rentenwert (Ost)

aktueller Rentenwert · Verfassungsgemäßheit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 2. Senat Urteil zitiert von 58
Sozialgerichtliches Verfahren – Unzulässigkeit

kombinierte Anfechtungs- und Leistungsklage · fehlende Klagebefugnis · Streitgegenstand · Verwaltungsakt

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 5. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Wohnheimunterbringung · unmittelbare Zahlung der Miete in Form eines Tagessatzes … · kein Abzug einer Energiekostenpauschale von der …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 11. Senat Urteil zitiert von 35
Aufhebung der Arbeitslosengeldbewilligung

Verfügbarkeit · Erreichbarkeit des Arbeitslosen · Nichtmitteilung der neuen Wohnanschrift · Beweiserhebung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 51
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Begrenzung der Unterkunftskosten wegen nicht erforderlichem … · kein Vorliegen von Hilfebedürftigkeit zum Zeitpunkt des … · Kostensenkungsverfahren

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 43
Grundsicherung für Arbeitsuchende

kein Leistungsausschluss bei Teilnahme an einer gem § 77 … · Abgrenzung der Weiterbildungs- von Ausbildungsmaßnahmen

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 4. Senat Urteil zitiert von 56
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermögensberücksichtigung · Verwertbarkeit eines dinglich gesicherten, abgezinsten … · Untersuchungsmaxime · Verfassungsmäßigkeit des § 12 Abs 3 S 1 Nr 3 SGB 2

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 4. Senat Beschluss zitiert von 35
Fehlende Zulassung der Berufung

Berufungsfähigkeit · Arbeitslosengeld II als laufende Leistung · Begrenzung des Streitgegenstandes durch 6monatigen …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
SG Berlin 128. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Bedarfsgemeinschaft · Einstehens- und Verantwortungsgemeinschaft · Nichtvorliegen einer Wirtschaftsgemeinschaft · Vermutungsregelung

Sozialrecht Abgeändert