Urteile zu § 96 SGG – Seite 51

Sozialgerichtsgesetz

3.236 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 96 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.236 Entscheidungen

LSG Hessen 7. Senat Urteil LS
Rücknahme der Arbeitslosenhilfebewilligung für die Vergangenheit

Überzahlung durch fehlerhafte Währungsumstellung · grob fahrlässige Unkenntnis der Rechtswidrigkeit · objektive Beweislast der BA · fehlerhafte Auskunft bei Vorsprache des Arbeitslosen

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 10. Senat Urteil
Änderung oder Ersetzung eines Bescheides

Eingriff eines neuen Bescheides in den Erstbescheid · Versicherungsfall nur bei Erkrankung · Verfassungsmäßigkeit von SGB 7 § 216 Abs 2

Sozialrecht Abgeändert
SG Kassel 3. Kammer Urteil LS
Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben

drohende Behinderung · psychische Erkrankung · Umschulung zur Bibliothekarin · Ermessensreduktion auf Null

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil LS
Krankenversicherung der Rentner

Wohnsitz in der Schweiz · Zuschuss zur obligatorischen Krankenversicherung nach dem … · Verpflichtung zum Nachweis eines … · keine Pflichtversicherung iS von § 106 Abs 1 SGB 6

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 25
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · steuerfreie Zuschläge für Nacht-, Sonntags- und … · keine zweckbestimmten Einnahmen

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 25. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vorliegen einer Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 30. Senat Urteil
Förderung der Berufsausbildung

Berücksichtigung von Unterhaltsleistungen der Eltern bei … · Voraussetzung der Anerkennung eines Mehrbedarfs wegen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Saarland 1. Senat Urteil LS
Renten- und Arbeitslosenversicherung

Versicherungspflicht · Fremdgeschäftsführer einer GmbH · abhängige Beschäftigung · selbständige Tätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 13. Senat Urteil zitiert von 42
Gesetzliche Rentenversicherung – Rentenbescheid

Vormerkungsbescheid · gesondertes Rechtsbehelfsverfahren · Rechtsschutzbedürfnis · Zulässigkeit

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil
Rente wegen Erwerbsunfähigkeit

Weitergewährung · Änderung der tatsächlichen Verhältnisse · wesentliche Besserung des Gesundheitszustandes · Rentenentziehung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Kassel 6. Kammer Urteil LS
Rentenversicherung – Versicherungspflicht

Krankengymnast · Physiotherapeut · keine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Unkenntnis …

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Berlin 36. Kammer Urteil LS
Sozialversicherungspflicht – Anfrageverfahren nach § 7a SGB 4

Statusfeststellung · Entscheidung über die Versicherungspflicht nach … · Anwendung des § 96 SGG · Vorliegen eines abhängigen Beschäftigungsverhältnisses

Sozialrecht Aufgehoben