§ 96 SGG – Rechtsprechung (3.236 Entscheidungen) – Seite 59

SG Reutlingen Urteil 22.05.2005

Höhe der Leistungen nach dem SGB II

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 20.05.2005

Veranlagung der Klägerin nach dem für die Zeit ab dem 01.01.1998 geltenden Gefahrtarif der Beklagten (GT 1998)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 11.05.2005 zitiert von 2

Der Kläger erstrebt eine Erhöhung ihm von der Beklagten gewährter Entgeltersatzleistungen unter …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 28.04.2005

Streitig ist die Gewährung von Halbwaisenrente über die Vollendung des 18. Lebensjahres hinaus

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 25.04.2005

Einen Anspruch auf Arbeitslosenhilfe ab dem 27.01.2003

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 15.04.2005

Höhe des dem Kläger zustehenden Arbeitslosengeldes (Alg)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 15.04.2005

Der ... 1968 geborene Kläger wendet sich gegen die Minderung von Arbeitslosengeld (Alg) wegen verspäteter …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 12.04.2005

Ob das vor dem Sozialgericht Dortmund geführte Klageverfahren S 30 AL 17/02 durch angenommenes Anerkenntnis …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 07.04.2005

Berücksichtigung einer Urlaubsabgeltung für 17 Tage

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 05.04.2005

Die Beteiligten streiten noch um den Zeitpunkt des Rentenbeginns und ob der Klägerin anstelle einer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 17.03.2005 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die Mitgliedschaft der Klägerin bei der beklagten Krankenkasse

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 31.01.2005

Die Klägerin wendet sich als Arbeitgeberin gegen eine Erstattungspflicht für Leistungen der Beklagten an …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 26.01.2005

Ob die Altersrente, die die Klägerin aus der schweizerischen Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV) …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Hannover Beschluss 25.01.2005

Der Antragsteller begehrt vorbehaltlich einer Entscheidung in dem Hauptsacherechtsstreit S 5 AL 1222/04 vor …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 24.01.2005

Zwischen den Beteiligten ist die Veranlagung des Klägers zum Gefahrtarif der Beklagten ab 01.01.1998 streitig

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 20.01.2005

Eintritt einer Sperrzeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 19.01.2005 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten hinsichtlich der inhaltlichen Richtigkeit und des Vorhandenseins einer …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 17.12.2004

Streitig ist ein Anspruch auf Rente wegen Erwerbsunfähigkeit, hilfsweise auf Rente wegen voller …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 14.12.2004

Die am 01. April 1935 geborene Klägerin bezog nach dem Tode ihres am 01. Dezember 1961 verstorbenen ersten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 09.12.2004

Der Kläger begehrt Arbeitslosengeld auch für die Zeit vom 24. September bis zum 25. November 2004; er wendet …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 08.12.2004 zitiert von 3

Die Beteiligten streiten, ob bei der Klägerin sowjetische und bulgarische Beschäftigungszeiten im Rahmen der …

Sozialrecht

LSG Saarland Urteil 23.11.2004

Streitig ist, ob die Beklagte berechtigt war, die Bewilligung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) rückwirkend ab 18. …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 17.11.2004

Honorarberechnung der Klägerin für das Quartal I/2000 wegen einer Fallzahlzuwachsbegrenzung gemäß § 15 des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 06.10.2004

Umstritten ist die Höhe der Arbeitslosenhilfe des Klägers für die Zeit ab dem 28.10.2002

Sozialrecht Abgeändert

LSG Saarland Urteil 05.10.2004

Die Beteiligten streiten noch darüber, ob bei der Klägerin die gesundheitlichen Voraussetzungen des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 21.09.2004 zitiert von 3

Der Kläger wendet sich sowohl gegen einen Aufhebungs- und Erstattungsbescheid, mit dem die Gewährung ihm …

Sozialrecht

SG Gelsenkirchen Urteil 21.09.2004

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Kläger von der Beklagten eine Rente wegen verminderter …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 16.09.2004 zitiert von 2

Veranlagung des Klägers ab dem 1. Januar 2001 nach dem für die Zeit ab 1. Januar 2001 geltenden Gefahrtarif …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 15.09.2004 zitiert von 1

Ob die Klägerin Anspruch auf Altersrente aus der deutschen Rentenversicherung hat

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 08.09.2004 zitiert von 1

Streitig ist im Zugunstenverfahren die Berücksichtigung der in Rumänien zurückgelegen Zeiten von 1966 bis …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 31.08.2004

Die 1944 geborene Klägerin begehrt einen höheren Grad der Behinderung (GdB) nach dem Neunten Buch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 31.08.2004

Streitbefangen ist zuletzt noch der Anspruch der Berufungsklägerin auf Hinterbliebenenrente nach ihrem am 24. …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 24.08.2004 zitiert von 2

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Kläger ab 2. Januar 2001 als Rechtsanwalt hauptberuflich …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 24.08.2004 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist die Höhe der Beiträge zur freiwilligen Krankenversicherung streitig

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 11.08.2004

Der Antragsteller begehrt die vollständige Auszahlung des ihm für 2003 und für das erste Quartal 2004 …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 11.08.2004

Umstritten ist die Höhe des Bemessungsentgeltes, das dem Arbeitslosengeld der Klägerin ab 01.05.2002 zugrunde …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 10.08.2004 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die rentenrechtliche Bewertung polnischer Versicherungszeiten

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 05.08.2004

Der Antragsteller begehrt die vollständige Auszahlung des ihm für 2003 und für das erste Quartal 2004 …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 21.07.2004 zitiert von 4

Rechtmäßigkeit des Honorarabrechnungsbescheides für das Quartal III/1997

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Osnabrück Urteil 15.07.2004

Beginn der dem Kläger zustehenden Altersrente wegen Arbeitslosigkeit

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 14.07.2004 zitiert von 1

Arzneiregresse in den Quartalen I/1999, III/1999 und IV/1999 im Rahmen der sogenannten Richtgrößenprüfung

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.07.2004

Arzneiregresse in den Quartalen I/1999 bis IV/1999 im Rahmen der sogenannten Richtgrößenprüfung

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 08.07.2004

Streitig ist die Erstattung von Kosten für selbst beschaffte Leistungen der häuslichen Krankenpflege

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 01.07.2004 zitiert von 1

Höhe der Arbeitslosenhilfe (Alhi) ab 14.05.2003

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.06.2004

Zwischen den Beteiligten ist die Gewährung einer Altersrente für den zwischenzeitlich verstorbenen Ehemann …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Mannheim Urteil 28.06.2004

Streitig ist, ob bezüglich des Arbeitslosengeldes des türkischen Klägers zwei Sperrzeiten eingetreten sind

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 18.06.2004

Zwischen den Beteiligten ist die Gewährung eines Reha-Kinderwagens streitig

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Urteil 17.06.2004

Zwischen den Beteiligten ist die Veranlagung des klägerischen Unternehmens bei der Beklagten nach dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 15.06.2004

Der Kläger begehrt die Befreiung von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 14.06.2004

Streitig ist die Erstattung von außergerichtlichen Kosten für ein Widerspruchsverfahren (§ 63 …

Sozialrecht Abgeändert