Urteile zu § 96 SGG – Seite 60

Sozialgerichtsgesetz

3.236 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 96 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.236 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg Urteil 08.06.2004

Der Kläger wendet sich gegen die Verpflichtung zur Zahlung der Praxisgebühr

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 25.05.2004

Die Klägerin wendet sich gegen die Anrechnung des Pflegegeldes auf das Arbeitslosengeld (Alg), das ihr von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 19.05.2004

Die Beteiligten streiten, ob der Kläger zu Nachentrichtung von Beiträgen nach dem Zusatzabkommen zum …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Köln 4. Kammer Urteil 12.05.2004

Höhe der Arbeitslosenhilfe (Alhi) ab dem 01.07.2001; außerdem beanstandet der Kläger das in Bescheiden der …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 28.04.2004

Aufhebung der Bewilligung und Rückforderung von Überbrückungsgeld (Übbg)

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 21.04.2004

Umstritten ist, ob die Beklagte die Bewilligung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) ab 14.09.2000 wegen Aufnahme …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 16.04.2004 zitiert von 1

Der Kläger begehrt Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit, bzw. Erwerbsminderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 07.04.2004 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die Erstattung von Arbeitslosengeld gemäß § 147 a Sozialgesetzbuch 3. Buch (SGB …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Speyer Urteil 05.04.2004

Die Beteiligten streiten um die Kostenübernahme einer täglichen Blutzuckermessung im Rahmen häuslicher …

Sozialrecht

SG Detmold 5. Kammer Urteil 31.03.2004

Ob die Beklagte verpflichtet ist, die Kosten für eine vorzeitige stationäre Rehabilitationsmaßnahme am Toten …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Karlsruhe Beschluss 24.03.2004

Der Antragsteller wendet sich im Rahmen einstweiligen Rechtsschutzes gegen den monatlichen Einbehalt eines …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 22.03.2004

Streitig ist ein Anspruch der Klägerin auf Altersrente unter Berücksichtigung polnischer Versicherungszeiten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 05.03.2004

Die Klägerin wendet sich gegen die Pflicht zur Erstattung des ihrem früheren Arbeitnehmer K (AN) von der …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 03.03.2004

Die Kläger, die als Vertragszahnärzte in Gemeinschaftspraxis in X an der vertragszahnärztlichen Versorgung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 03.03.2004

Der Kläger, der als Vertragszahnarzt in N an der vertragszahnärztlichen Versorgung teil nimmt, wendet sich …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Detmold Urteil 28.02.2004

Streitig ist, ob der Kläger wegen der Folgen eines Arbeitsunfalles Anspruch auf Verletztenrente auf …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 24.02.2004

Der Kläger begehrt die Gewährung höhere Arbeitslosenhilfe, die unter der Berücksichtigung von Einmalzahlungen …

Sozialrecht

SG Münster 2. Kammer Urteil 16.02.2004

Streitig ist eine Honorarminderung des für das I. Quartal 2001 vom Kläger abgerechneten Honorars aufgrund des …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 13.02.2004 zitiert von 2

Die Klägerin begehrt die Gewährung von Altersruhegeld (ARG)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 11.02.2004 zitiert von 3

Eine Disziplinarmaßnahme

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 11.02.2004 zitiert von 3

Honoraraufhebungs- und -rückforderungsbescheide für die Quartale I/1996 bis II/1997

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 05.02.2004 zitiert von 1

Streitig ist die Übernahme von Kosten der häuslichen Krankenpflege für die 1925 geborene und bei der …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 04.02.2004 zitiert von 1

Höhe der Arbeitslosenhilfe für die Zeit vom 01.01.2002 bis 31.12.2003

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 28.01.2004

Die Beteiligten streiten um die sofortige Vollziehung eines Verwaltungsakts, mit dem die Antragsgegnerin die …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 28.01.2004 zitiert von 1

Der Kläger begehrt die Erhöhung des für seine Praxis festgesetzten maximal zulässigen Punktzahlvolumens i.S.d

Sozialrecht Abgeändert

SG Stuttgart Urteil 28.01.2004

Zwischen den Beteiligten umstritten ist die Höhe einer Versichertenrente wegen Berufsunfähigkeit …

Sozialrecht

LSG Hessen 2. Senat Urteil 27.01.2004 LS zitiert von 3

Fremdrentenrecht – zum Beweiswert von Arbeitsbescheinigungen und Lohnlisten aus Rumänien

Anrechnung von rumänischen Fremdrentenzeiten · Kürzung · Beschäftigungsdichte

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 12.01.2004 zitiert von 2

Streitig ist die am 05.07.1999 beantragte Rente des Klägers wegen Erwerbs- bzw. Berufungsunfähigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Detmold Gerichtsbescheid 02.01.2004

Streitig ist, ob dem Kläger wegen der Verletzungsfolgen eines Arbeitsunfalles Verletztenrente zu gewähren …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 22.12.2003

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Kläger für eine nach Auffassung der Beklagten betriebene …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 19.12.2003

Streitig ist der Anspruch auf Weitergewährung von Verletztenrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 24.11.2003

Eine Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit ab Januar 2001

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.11.2003

Der Kläger begehrt von der Beklagten eine höhere Altersrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 19.11.2003

Umstritten ist, ob die Beklagte es in der Vergangenheit rechtswidrig abgelehnt hat, die Umschulung des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 13.11.2003

Streitig ist, ob dem Kläger auf Grund von Berufsunfähigkeit eine Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit zu …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 05.11.2003

Die am 00.00.1967 geborene Klägerin wendet sich gegen die Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld für …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Saarland Urteil 04.11.2003 zitiert von 4

Ob die Beklagte berechtigt war, die Bewilligung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) für die Zeit vom 30. Oktober …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 30.10.2003

Streitig ist die Gewährung von Witwenrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 24.10.2003

Der Kläger wendet sich gegen die im Vergleich zu einer früheren Rentenauskunft geringere Berücksichtigung von …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 15.10.2003 zitiert von 2

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Klägerin gegen die Beklagte einen Anspruch auf Gewährung von …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 10.10.2003

Die Beteiligten streiten um die Berücksichtigung einer Ersatzzeit gemäß § 250 Abs. 1 Ziffer 3 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 09.10.2003

Streitig ist noch die Höhe der Pflegezulage nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG)

Sozialrecht

LSG Hessen 6. Senat Urteil 08.10.2003 zitiert von 1

Abzweigung von Arbeitslosengeld

Ermessensfehlgebrauch · Unterschreitung des Mindestselbstbehalts · Berücksichtigung der kalendertäglichen Zahlung von … · Zulässigkeit der Pauschalierung und Begrenzung des …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 24.09.2003

Der Rechtsstreit betrifft die Kostenübernahme für die Behandlung nach der Methode Dr. Kozijavkin in der …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 7. Senat Urteil 17.09.2003

(Vertragsarzt – Honorarbescheid

Begründung · Einheitlicher Bewertungsmaßstab (EBM-Ä · Honorarverteilungsmaßstab (HVM · abstrakte Normenkontrolle

Sozialrecht

LSG Hessen 7. Senat Urteil 17.09.2003

Die Beteiligten streiten um die Höhe des Honorars für das Quartal III /97 für den seit 1. Oktober 1993 als …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 12.09.2003 zitiert von 3

Streitig ist, ob die Klägerin als Rechtsnachfolgerin ihres verstorbenen Ehemannes A

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Dortmund Urteil 09.09.2003

Ob die Beklagte die Rente wegen Erwerbsunfähigkeit auf Zeit der Klägerin zutreffend bemessen hat

Sozialrecht

LSG Hessen 6. Senat Urteil 03.09.2003

Arbeitslosengeld – fiktive Bemessung

beitragspflichtige Beschäftigung als Gefangener · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch · Beratungspflicht · Verschiebung der Antragstellung

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 29.08.2003

Der Kläger begehrt die Anerkennung einer weiteren Schädigungsfolge und die Gewährung von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen