§ 96 SGG – Rechtsprechung (3.236 Entscheidungen) – Seite 61

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 28.08.2003

Die Beteiligten streiten darum, ob der Kläger die Umwandlung der in der Zeit vom 1. Mai 1987 bis 31. März …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 14.08.2003

Umlagepflicht des Klägers zur produktiven Winterbauförderung

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 13.08.2003

Die Beteiligten streiten um die Anerkennung zusätzlicher Unfallfolgen und um die Höhe der dem Kläger …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 06.08.2003

Die 1947 geborene Klägerin wendet sich gegen die Herabsetzung des Grades der Behinderung (GdB)

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

SG Stade Urteil 29.07.2003

Gewährung häuslicher Krankenpflege

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 24.07.2003 zitiert von 1

Der Kläger begehrt im Hinblick auf die ihm gezahlte Rente die Zugrundelegung höherer Arbeitsentgelte sowie …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 23.07.2003 zitiert von 2

Streitig ist die Rechtmäßigkeit der Honorarkürzung für das Quartal I/1998

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 18.07.2003 zitiert von 2

Der Kläger begehrt die Gewährung einer höheren Altersrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 16.07.2003

Rechtmäßigkeit von Aufhebungs- und Rückforderungsbescheiden betreffend die Quartale IV/1981 bis I/1985

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 27.06.2003

Ob dem Kläger die Altersrente bzw. das Altersruhegeld aus der deutschen Rentenversicherung bereits mit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 25.06.2003

Die Beteiligten streiten um Honorare aus vertragszahnärztlicher Tätigkeit im Jahr 1997

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 25.06.2003

Die Beteiligten streiten um Honorare aus vertragszahnärztlicher Tätigkeit im Jahr 1997

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 25.06.2003 zitiert von 13

Rechtmäßigkeit des Honorarabrechnungsbescheides für das Quartal III/1998

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 25.06.2003

Die Beteiligten streiten um Honorare aus vertragszahnärztlicher Tätigkeit im Jahr 1997

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 16.06.2003

Streitig ist die Bewilligung höherer Leistungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 13.06.2003

Der Kläger wendet sich gegen die Herabsetzung des Grades der Behinderung (GdB) auf 30 und den Wegfall des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 12.06.2003

Streitig ist, ob für den Zeitraum ab August 1996 die von der Klägerin bezogene Hinterbliebenenrente aus der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 11.06.2003

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte eine weitere berufliche Maßnahme zur Rehabilitation zu …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 05.06.2003

Die Beteiligten streiten, ob die beklagte Ersatzkasse verpflichtet ist, dem Kläger erneut eine stationäre …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 26.05.2003

Ob die Beklagte die Zeiten vom 01. März 1965 bis 28. Februar 1966 und vom 01. September 1968 bis zum 31. …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 13. Senat Urteil 23.05.2003 zitiert von 3

Einstufung in Qualifikationsgruppen

langjährige Berufserfahrung

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 22.05.2003

Streitig ist die Höhe der Bergmannsrente in einem Korrekturverfahren nach § 44 Zehntes Buch Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.05.2003 zitiert von 2

Rechtmäßigkeit des Honorarabrechnungsbescheides für das Quartal III/1998

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.05.2003

Rechtmäßigkeit des Honorarabrechnungsbescheides für das Quartal IV/1998

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.05.2003 zitiert von 13

Rechtmäßigkeit des Honorarabrechnungsbescheides für das Quartal III/1998

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 09.05.2003

Streitig ist, ob die Erwerbsunfähigkeitsrente des Klägers wegen einer in Spanien bezogenen Rente teilweise …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 07.05.2003 zitiert von 1

Befristung der Genehmigung zur Durchführung künstlicher Befruchtungen nach § 121a Fünftes Buch …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 30.04.2003

Die Beteiligten streiten im Berufungsverfahren über die Rechtmäßigkeit der Abtrennung von Rentenbeträgen …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 30.04.2003

Die Klägerin verfolgt mit der Berufung ihr auf die Feststellung weiterer Zeiten im Rahmen eines …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 30.04.2003

Der Rechtsstreit betrifft die Gewährung von Fahrkostenerstattung für Behandlun-gen in Aachen und Bad …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 24.04.2003

Die Beteiligten streiten um die Höhe des dem Kläger zustehenden Verletztengeldes

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 09.04.2003 zitiert von 2

Streitig ist die Rechtmäßigkeit eines Sprechstundenbedarfsregresses

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 07.04.2003 zitiert von 2

Ob die Beklagte dem Kläger eine ungekürzte Altersrente wegen Arbeitslosigkeit (mit Zugangsfaktor 1,0) …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 07.04.2003

Umstritten ist die Höhe der durch die Folgen eines Arbeitsunfalls bedingten Minderung der Erwerbsfähigkeit …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 7. Senat Urteil 26.03.2003

(Vertragsarzt (hier: Facharzt für Radiologie) - Begründung - Honorarbescheid - Honorarverteilungsmaßstab …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 13. Senat Urteil 21.03.2003

Arbeitslosengeld – Erstattungspflicht des Arbeitgebers

Befreiungstatbestand · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 12.03.2003

Ob die Beklagte die Tabellenwerte der Anlage 14 zum Sechsten Buch des Sozialgesetzbuches (SGB VI) …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 06.03.2003

In welcher Höhe die Beklagte Aufstockungsbeträge nach dem Altersteilzeitgesetz (AtG) zu dem Arbeitsentgelt …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 24.02.2003 zitiert von 1

In welcher Höhe die Beklagte dem Kläger Übergangsgeld gewähren muss

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 20.02.2003

Die Beteiligten streiten um die Gewährung einer stationären Rehabilitationsmaßnahme

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 12.02.2003

Die Beteiligten streiten um die Höhe der von der Beklagten erhobenen Verwaltungsgebühren

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG NRW Urteil 30.01.2003

Streitig sind ein Anspruch auf Verletztengeld und die Verpflichtung des Klägers, von der Beklagten gezahlte …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 29.01.2003

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Zugrundelegung höherer Arbeitsverdienste bei der Rentenberechnung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 27.01.2003

Nach § 114 Abs. 2 Satz 1 SGG kann das gerichtliche Verfahren ausgesetzt werden, wenn die Entscheidung des …

Sozialrecht

SG Gelsenkirchen Urteil 21.01.2003

Ob der Kläger der Versicherungspflicht gemäß § 2 Satz 1 Nr. 1 des 6. Buches des Sozialgesetzbuches (SGB VI) …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Hannover Urteil 21.01.2003

Die Klägerin wendet sich mit der Klage gegen die zeitliche Befristung der Befreiung von Zuzahlung bei …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 13.12.2002

Der Kläger verfolgt mit der Berufung sein Begehren auf Nachentrichtung freiwilliger Beiträge nach dem Gesetz …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 12.12.2002 zitiert von 1

Höhe der dem Kläger zustehenden Arbeitslosenhilfe ab 1993

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 12.12.2002

Höhe der dem Kläger ab dem 21.01.1997 zu zahlenden Leistungen (Arbeitslosengeld bzw. Arbeitslosenhilfe)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 20.11.2002

Streitig ist zwischen den Beteiligten, ob der Kläger als selbstständiger Handwerker versicherungspflichtig in …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen