§ 96 SGG – Rechtsprechung (3.236 Entscheidungen) – Seite 62

LSG NRW Urteil 06.11.2002

Umstritten ist, ob die Beklagte von der Klägerin verlangen kann, ihr Arbeitslosengeld einschließlich der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 31.10.2002

Versicherung der Klägerin in der Krankenversicherung der Rentner (KVdR)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 23.10.2002

Beitragspflicht der Klägerin als versicherungspflichtige Selbstständige für die Zeit vom 01.04.1993 bis zum …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 21.10.2002

Streitig ist die Übernahme der Kosten für die Teilnahme der Klägerin am Rehabilitationssport

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 29.09.2002 LS

Die Methode Dr. Kozijavkin entspricht seit September 1999 dem allgemeinen Stand medizinischer Erkenntnisse …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 12.09.2002

Die Antragstellerin begehrt die Anordnung der aufschiebenden Wirkung des Bescheides, mit dem die …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 11.09.2002 LS

Voraussetzung der Anordnung der aufschiebenden Wirkung eines Widerspruchs oder einer Anfechtungsklage nach § …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 28.08.2002

Umstritten ist die Höhe der dem Kläger ab 05.08.1999 zu zahlenden Arbeitslosenhilfe, außerdem geht es um …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 26.08.2002

Die Klägerin begehrt die (rückwirkende) Befreiung von der Versicherungspflicht bei der Beklagten ab 1.5.1995

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 15.08.2002

Die Beteiligten streiten um die Rückforderung überzahlter Rentenbeträge wegen der Berücksichtigung von …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 10.07.2002 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit der Entziehung der Zulassung des Klägers zur …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 26.06.2002

Umstritten ist die Erstattung von Arbeitslosengeld und Sozialversicherungsbeiträgen nach § 128 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Dortmund Urteil 20.06.2002

Freistellung von Kosten einer selbstbeschafften häuslichen Krankenpflege in Form von Medikamentengaben und …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 13.06.2002

Zwischen den Beteiligten streitig ist die Höhe des Bemessungsentgeltes für den Anspruch der Klägerin auf …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 13.06.2002

Streitig ist, ob die Klägerin der Beklagten das Arbeitslosengeld nebst Beiträgen zur Kranken-, Renten- und …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 26.03.2002

Die Klägerin beansprucht Arbeitslosenhilfe (Alhi) für die Zeit vom 20. September 1997 bis zum 3. Februar 1998

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW 1. Senat Urteil 20.03.2002

Die Beteiligten streiten um die Übernahme von Beiträgen zu privaten Lebensversicherungen des Klägers

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 20.03.2002

Streitig ist zwischen den Beteiligten, ob die Klägerin der Beklagten nach der früheren Bestimmung des § 128 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 07.03.2002

Der Kläger begehrt im Wesentlichen für die Zeit ab dem 27. Dezember 1994 höheres Arbeitslosengeld (Alg) bzw …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Rheinland-Pfalz Beschluss 28.02.2002

Höhe des Grades der Behinderung (GdB) des Klägers nach dem Sozialgesetzbuch -Rehabilitation und Teilhabe …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 22.02.2002

Streitig ist im Berufungsverfahren noch, ob beim Altersruhegeld der Klägerin auch eine Pflichtbeitragszeit …

Sozialrecht Abgeändert

SG Gelsenkirchen Urteil 14.02.2002

Ob die Klägerin einen Anspruch auf Krankgeld für die Zeiträume vom 19.2.01 bis zum 19.3.2001 und vom …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 24.01.2002 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die rückwirkende Erhebung von Beiträgen zur gesetzlichen Krankenversicherung und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 17.01.2002

Der Kläger begehrt die Bewilligung von Pflegegeld nach einer höheren Pflegestufe

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 13.12.2001

Zwischen den Beteiligten besteht Streit über die Rückforderung der Beklagten von Unterhaltsgeld (Uhg) in Höhe …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 06.12.2001

Die Klägerin begehrt als Rechtsnachfolgerin die Gewährung einer Versorgungsgrundrente nach dem …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 11. Senat Urteil 30.11.2001

Veranlagung des Klägers zu den Gefahrklassen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 29.11.2001

Streitig ist die Rechtmäßigkeit eines aufsichtsrechtlichen Verpflichtungsbescheides

Sozialrecht Aufgehoben

SG Kassel 11. Kammer Urteil 25.10.2001

Der Kläger wendet sich gegen die Höhe und die Dauer der Arbeitslosengeldzahlung ab 18.11.1997

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 23.10.2001 zitiert von 1

Die Klage richtet sich gegen den Bescheid, mit dem im Rahmen des Risikostrukturausgleichs der Jahresausgleich …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 12.09.2001

Zwischen den Beteiligten ist die Höhe der Altersrente des Klägers streitig, insbesondere, welchen …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 6. Senat Urteil 29.08.2001

Arbeitslosengeldanspruch – Ruhen

Sperrzeit · wichtiger Grund · Aufhebungsvertrag · drohende rechtswidrige Kündigung

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 28.08.2001

Die Klage richtet sich gegen den Bescheid, mit dem im Rahmen des Risikostrukturausgleichs für den Rechtskreis …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 28.08.2001

Die verbundenen Klagen richten sich gegen Bescheide, mit denen jeweils getrennt für die Rechtskreise West und …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 28.08.2001

Die Klage richtet sich gegen Bescheide, mit denen jeweils getrennt für die Rechtskreise West und Ost im …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 28.08.2001

Die verbundenen Klagen richten sich gegen Bescheide, mit denen jeweils getrennt für die Rechtskreise West und …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 28.08.2001

Die Klage richtet sich gegen die Bescheide vom 4.12.1996, mit denen die Beklagte im Rahmen des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 22.08.2001 zitiert von 1

Der zur vertragszahnärztlichen Versorgung zugelassene Kläger wendet sich zum einen gegen die …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 6. Senat Urteil 20.07.2001

Arbeitslosengeld – Bemessungsentgelt

Beschäftigungsort im Beitrittsgebiet · Anwendung der Leistungsbemessungsgrenze Ost

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 18.07.2001

Der Rechtsstreit betrifft sachlich-rechnerische Berichtigungen aus den Quartalen III/96 bis III/98

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 09.07.2001 zitiert von 1

Streitig ist, ob der Kläger als Verfolgter im Sinne des Gesetzes zur Regelung der Wiedergutmachung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 30.05.2001

Der klagende Zahnarzt wendet sich dagegen, dass die beklagte Kassenzahnärztliche Vereinigung in ihrem …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 07.05.2001

Ob die Klägerin die Bewilligung einer Altersrente unter Berücksichtigung einer in der Zeit vom Januar 1942 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 24.04.2001

Fremdrentenrecht – Berücksichtigung von Beschäftigungszeiten während einer Inhaftierung in Polen

Beitragszeit · Beitragsentrichtung · Nachweis · Glaubhaftmachung

Sozialrecht

LSG Hessen 3. Senat Urteil 11.04.2001

Berufskrankheit – Tatbestandsmerkmal

Quasi-Berufskrankheit · neue Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft · epidemiologische Studien · Asbestfaserstaub

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 28.03.2001

Der am 00.00.1943 in Serbien geborene und von 1960 bis 1970 beruflich tätig gewesene Kläger ist durch Urteil …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 20.03.2001

Der Kläger begehrt die Erstattung von Kosten, die ihm durch die Beschaffung von Vitaminpräparaten der Firma …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 15.03.2001

Die Klägerin ist die Tochter und Alleinerbin der am x.xx.1934 geborenen und am xx.xx.1999 - im Laufe des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Gelsenkirchen 6. Kammer Urteil 14.03.2001

Feststellung der im Versicherungverlauf enthaltenen Daten bezüglich diverser im polnischen Bergbau …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 14.03.2001

Arbeitslosengeld – Erstattungspflicht des Arbeitgebers

Befreiungstatbestand · sozialgerechtfertigte Kündigung · Sozialwidrigkeit · Austauschkündigung

Sozialrecht