Wegfall des Bestandes des Schutzrechts vor Ablauf der … · Wegfall mit Wirkung ex nunc · Verzicht auf den Sortenschutz · unbefristete Verurteilung bei einem zeitlich begrenzten …
Zivilrecht Aufgehoben
1 Entscheidung der Bundes- und Landesgerichte zu § 31 SortG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1 Entscheidung
Wegfall des Bestandes des Schutzrechts vor Ablauf der … · Wegfall mit Wirkung ex nunc · Verzicht auf den Sortenschutz · unbefristete Verurteilung bei einem zeitlich begrenzten …