Vernehmungsprotokoll
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Urteile zu § 193 StGB – Seite 3
Strafgesetzbuch
537 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 StGB (Strafgesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
537 Entscheidungen
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Strafrecht Abgeändert
Zivilrecht Revision verworfen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Strafrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Revision verworfen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Revision verworfen
Überwachungssoftware
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Revision verworfen
Einbeziehung eines vorausgegangenen vertragswidrigen … · Berücksichtigung von im Kündigungsschreiben nicht …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Abfindungshöhe · Gehaltserhöhung · Gleichbehandlungsgrundsatz · Schaden-/Aufwendungsersatz
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Beleidigung · § 185 StGB · Identifizierungspflicht · Formelle Rechtsverletzung · Revision
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Unterlassungsanspruch · öffentliches Interesse · Meinungsfreiheit · Persönlichkeitsrecht · Webbeitrag
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Auskunftsanspruch · Rechtsverteidigungskosten · medienrechtliche Veröffentlichung · Compliance-Beauftragte · Strafanzeige
Zivilrecht Klage abgewiesen
Rechtmäßige Identitätsfeststellung ohne Rückgriff auf ausgeschlossene Merkmale nach Art. 3 Abs. 3 GG
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Strafrecht Aufgehoben
Anforderungen an Wahrung der journalistischen Sorgfalt
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Revision verworfen
Rechtmäßigkeit einer identifizierenden Verdachtsberichterstattung über die Untersuchungshaft eines …
Strafverteidiger
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Strafrecht
Unterlassungsanspruch · Allgemeines Unternehmenspersönlichkeitsrecht · Tatsachenbehauptung · Agio-Angabe · Werberecht
Gesellschaftsrecht
Zivilrecht Revision verworfen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Delikts- und Haftungsrecht
Verfassungsbeschwerde verworfen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
üble Nachrede · Strafprozess · Freispruch · Äußerung im öffentlichen Raum · E-Mail-Verbreitung
Strafrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht