Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Abgeändert
Urteile zu § 193 StGB – Seite 9
Strafgesetzbuch
537 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 StGB (Strafgesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
537 Entscheidungen
Abgrenzung einer Tatsachenbehauptung von einer … · Ausschluss der Wiederholungsgefahr einer unwahren …
Zivilrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
zulässiger Gegenstand von Feststellungsklagen · Zulässigkeit einer vorbeugenden Unterlassungsklage
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Widerruf · Persönlichkeitsrechtsverletzung · Geldentschädigung
Arbeitsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
hier: Kritische Auseinandersetzung mit Ärzteliste eines … · unzureichende Berücksichtigung des Gesamtzusammenhangs … · fachgerichtliche Auslegung der beanstandeten Äußerung nicht …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
außerordentliche Kündigung · Arbeitsverhältnis · Lebensmittelhygiene · Kündigungsschutz · Betriebsanweisung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
allgemeines Persönlichkeitsrecht · übliche Konfliktsituation · Meinungsfreiheit · Mobbing
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Strafrecht Berufung verworfen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Antrag zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erforderlichkeit der Abgrenzung von Meinungsäußerung und …
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
hier: schriftliche, an Bußgeldbehörde gerichtete Äußerung … · verfehlte fachgerichtliche Auslegung als … · Gegenstandswertfestsetzung auf 8000 Euro
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Rücktritt vom Kaufvertrag · Schadensersatz · Lebensmittelpunkt · Widerklage · Rechtsanwaltskosten
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Berufsrecht Berufung verworfen
Zivilrecht
Unterlassungsanspruch wegen herabsetzender Äußerungen im …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Unzureichende Prüfung der Erweislichkeit des Tatsachenkerns … · Gegenstandswertfestsetzung auf 8000 Euro
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Erforderliche Feststellungen hinsichtlich des … · überpointierte Kritik an der Arbeit eines Staatsanwalts
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Beachtlichkeit von Kündigungs- oder Anfechtungsrechten im …
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Wiedererlangung der erforderlichen Eignung nicht nur durch … · Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde · Darlegung der Divergenz · Bezeichnung des Verfahrensmangels der Verletzung des …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben
Zivilrecht