BGH 1. Strafsenat Beschluss 07.09.2016 1 StR 202/16 zitiert von 2
Tatverhinderung · Rücktritt von der Verbrechensverabredung · Prüfung von Strafmilderungsgründen
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren LG Braunschweig Urteil 05.09.2016 7 Ns 70/16
Strafrecht – Berufung verworfen
Zitieren FG Hessen 7. Senat Beschluss 23.08.2016 7 V 786/16 zitiert von 1
Steuerrecht – Antrag zurückgewiesen
Zitieren BGH 3. Strafsenat Beschluss 11.08.2016 StB 12/16
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BVerfG 3. Kammer des Zweiten Senats Nichtannahmebeschluss NA-Beschluss 06.07.2016 2 BvR 1454/13 zitiert von 10
Überwachung des gesamten Internetverkehrs eines …
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BGH 5. Strafsenat Urteil 21.06.2016 5 StR 83/16 zitiert von 2
Voraussetzungen und maßgeblicher Zeitpunkt für die …
Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
Zitieren BVerfG 3. Kammer des Ersten Senats Ablehnung einstweilige Anordnung 08.06.2016 1 BvQ 42/15 zitiert von 4
§§ 113a, 113b TKG <juris: TKG 2004> sowie §§ 100g, 101a … · Folgenabwägung
Verfassungsrecht – Eilantrag abgelehnt
Zitieren BVerfG 3. Kammer des Ersten Senats Ablehnung einstweilige Anordnung 08.06.2016 1 BvR 229/16
erfolgloser Eilantrag gegen Regelungen über die … · Parallelentscheidung
Verfassungsrecht – Eilantrag abgelehnt
Zitieren BKAG 1997) über Befugnisse im Rahmen der Abwehr von …
Verfassungsrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
Zitieren LG Limburg a.d. Lahn 5. Große Strafkammer Urteil 01.03.2016 5 KLs - 4 Js 12755/15
BGH 2. Strafsenat Urteil 24.02.2016 2 StR 319/15 zitiert von 7
Anforderungen an die Entpflichtung eines Verteidigers …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren LG Dortmund Beschluss 23.02.2016 36 Qs 25/15
Strafrecht ✓ Abgeändert
Zitieren BGH 3. Strafsenat Beschluss 04.02.2016 StB 24/14
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren LG Essen XVI. große Strafkammer Urteil 02.02.2016 51 KLs 43/15 LG Essen
LG Köln 3. große Strafkammer Urteil 29.01.2016 103 KLs 28/15
Verwaltungsrecht
Zitieren Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Zitieren LG Kiel 2. Strafkammer Beschluss 21.10.2015 2 Qs 97/15
BGH 5. Strafsenat Beschluss 02.09.2015 5 StR 312/15 zitiert von 2
Beantragung der Ermittlungsmaßnahme unter Vorlage des …
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren BGH 3. Strafsenat Beschluss 20.08.2015 StB 7/15
Eingriff in die Berufsausübungsfreiheit des … · Filterung nach den Merkmalen "Browserversion" und "Sub-URL" …
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BGH 4. Strafsenat Beschluss 03.06.2015 4 StR 105/15 zitiert von 2
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OVG Berlin-Brandenburg Urteil 13.05.2015 80 K 24.13 OL
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren VG Berlin 80. Disziplinarkammer Urteil 13.05.2015 80 K 24.13 OL
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren BGH 5. Strafsenat Beschluss 30.04.2015 5 StR 132/15 zitiert von 1
Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
Zitieren KG 1. Strafsenat Beschluss 15.03.2015 (1) 2 StE 14/15 - 8 (3/15)
Anspruch auf Überlassung von digitalen Kopien …
LG Mannheim 1. Zivilkammer Beschluss 02.02.2015 1 S 163/14
Sachlicher Grund · öffentliches Anbieten der Veränderung von T-Shirts eines … · Bezeichnung von Polizeibeamten als Bastards
Zivilrecht – Antrag zurückgewiesen
Zitieren Verwaltungsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BGH Ermittlungsrichter Beschluss 23.09.2014 1 BGs 210/14 zitiert von 2
Verwaltungsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren LG Dessau-Roßlau 8. Große Strafkammer Beschluss 12.05.2014 8 Qs 395 UJs 5616/14 (97/14)
Abgrenzung zwischen Raub und Diebstahl bei Entwendung von …
Strafrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren LG Bochum Urteil 14.04.2014 II-13 Kls-35 Js 141/10-6/13
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Frankfurt am Main 5. Strafsenat Urteil 18.02.2014 5-3 StE 4/10 - 4 - 3/10
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Zitieren BGH 5. Strafsenat Beschluss 07.01.2014 5 StR 613/13 zitiert von 13
Änderung des Geschäftsverteilungsplans zur Entlastung einer …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Ausschlussgrund der schweren Straftat, hier: banden- und …
Verwaltungsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren BGH 1. Strafsenat Beschluss 03.12.2013 1 StR 579/13 zitiert von 2
Beihilfe zur Umsatzsteuerhinterziehung durch Einreichung …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Verwaltungsrecht
Zitieren OLG Hamm Beschluss 08.08.2013 1 RVs 58/13 zitiert von 2
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Verwaltungsrecht
Zitieren BGH Ermittlungsrichter Beschluss 16.05.2013 2 BGs 147/13 zitiert von 3
Zivilrecht – Anträge verworfen
Zitieren Restriktive Auslegung der Tatbestandsmerkmale der Geldwäsche · Kriterien der gerichtlichen Prognoseentscheidung
BGH 2. Strafsenat Beschluss 25.04.2013 2 StR 37/13 zitiert von 1
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren informationelles Trennungsprinzip verbietet grundsätzlich … · Kreis der beteiligten Behörden nicht hinreichend bestimmt · verfassungskonforme Auslegung von § 2 S 1 Nr 2, § 10 Abs 1 … · Möglichkeit der Inverssuche bei merkmalsbezogener Recherche …
Verfassungsrecht – Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren sie war seit dem 19.06.2013 als NV-Entscheidung abrufbar
LG Hamburg 27. Große Jugendkammer Urteil 19.04.2013 627 Ks 19/11
bedingter Vorsatz bei Totschlagsversuch durch äußerst … · Bemessung der Jugendstrafe gegen einen jugendlichen …