Strafrecht Aufgehoben
Urteile zu § 105 StPO – Seite 5
Strafprozessordnung
337 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 105 StPO (Strafprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
337 Entscheidungen
Beweiswürdigung im Rahmen einer Verdachtskündigung · Heranziehung der arbeitsrechtlichen Grundsätze
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
BtM-Besitz · Handeltreiben · Tateinheit · Beweiswürdigung · Zeugenaussage
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zulässigkeit der staatsanwaltlichen Prüfung von Gefahr im … · Berücksichtigung eines möglichen hypothetisch rechtmäßigen …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Steuerrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
keine Heilung von Begründungsmängeln eines …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Durchsuchungsbeschluss · Rechtskraft · Gegenvorstellung · Verfahrensfehler · Grundrechtsverletzung
Strafrecht Gegenvorstellung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Strafrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Frage der Zulässigkeit der Beschwerde (§§ 304ff StPO) … · hier: Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde mangels …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Beweisverwertungsverbot bei Verstoß gegen den …
Strafrecht Revision verworfen
Strafrecht Aufgehoben
Durchsuchung gem § 103 StPO zur Auffindung eines …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gehilfe · Missbrauch dienstlicher Anlagen
Wehrrecht
Strafrecht
Strafrecht Aufgehoben
Behördenzeugnis als Beweismittel
Strafrecht Beschwerde verworfen
Informationen mit rein persönlichem Charakter · Löschung personenbezogener Daten
Verwaltungsrecht
Verletzung von Art 13 Abs 1 GG durch Verstoß gegen den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit bei einer …
Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Durchsuchungsbeschluss · Steuerhinterziehung · Cum-Ex · Betrug · StPO
Strafrecht Beschwerde verworfen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erlöschen der Eilkompetenz mit Beantragung einer … · Wiederaufleben der Eilkompetenz nur in engen Grenzen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Durchsuchung der Geschäftsräume einer Gesellschaft tangiert … · hier: Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde mangels …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Strafrecht
Strafrecht
hier: Unzureichende Prüfung der Erforderlichkeit und …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerstrafrecht · Umsatzsteuerverkürzung · Lohnsteuerverkürzung · Steuerfahndung · Wirtschaftlichkeitsprüfung
Strafrecht
Erforderlichkeit der vorherigen Aufforderung zur …
Strafrecht
Verwaltungsrecht
Beschlagnahme · Drogenstraftat · Ermittlungsverfahren · Zollkontrolle · Sachbeweis
Strafrecht Beschwerde verworfen
zudem keine Verletzung des Richtervorbehalts (Art 13 Abs 2 …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Ablehnung eines Beweisantrags wegen Bestehens eines … · erforderliche Darlegung der Fehlerhaftigkeit der …
Strafrecht Revision verworfen
Sachaufklärungspflicht bei Auslandssachverhalt
Steuerrecht
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Durchsuchungsanordnung · StPO §§ 102, 103, 105 · Begründungspflicht · Rechtsstaatlichkeit · Privatsphäre
Strafrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
VerfGH Berlin: Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde wegen Verstoßes gegen Art 28 Abs 2 Verf BE durch …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verletzung des Art 13 Abs 1 GG bei mangelnden … · hier: Durchsuchung wegen Verdachts des unerlaubten Erwerbs … · fehlende Darlegungen zur Auffindewahrscheinlichkeit
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Strafrecht
Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen