Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 111h StPO
Strafprozessordnung
49 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 111h StPO (Strafprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
49 Entscheidungen
Anforderungen an die Behördenzuständigkeit und das Eintragungserfordernis bei der Umwandlung einer …
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Strafrecht
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Strafrecht Beschwerde zurückgewiesen
Einreichung eines per E-Mail übersandtes PDF-Dokuments mit … · Pfändung eines Geschäftskontos im Rahmen des … · Erhöhung des pfändungsfreien Betrags bei selbstständigem …
Strafrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Strafrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Rangfolge der Staatsanwaltschaft · Eintragung einer Sicherungshypothek
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Strafrecht Antrag verworfen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Erforderlichkeit von Feststellungen zur unbilligen Härte
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zuständiges Gericht für die Entscheidung über einen …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
dinglicher Arrest nach der StPO
Steuerrecht
Strafrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Rechtsfolgen eines Wechsels der richterlichen Zuständigkeit · Umdeutung einer sofortigen Beschwerde nach Rechtskraft des …
Strafrecht
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Strafrecht Abgeändert
Strafrecht Abgeändert
Strafrecht
Strafrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht Antrag zurückgewiesen
Strafrecht Antrag zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben
Verletzteneigenschaft des Insolvenzverwalters über das …
Strafrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Strafrecht Aufgehoben