Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 136a StPO – Seite 2
Strafprozessordnung
197 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 136a StPO (Strafprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
197 Entscheidungen
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Revision verworfen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht
Aufklärung der Voraussetzungen eines behaupteten …
Strafrecht Revision verworfen
Zivilrecht
Anforderungen an die Rüge der Mitwirkung eines abgelehnten … · Rüge der Verletzung der Selbstbelastungsfreiheit bei …
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Strafrecht
Strafrecht Revision verworfen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Strafrecht
Strafrecht
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Voraussetzungen für ein die Verurteilung des Beschuldigten …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Abwägung zwischen dem Gewicht des Verfahrensverstoßes und …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Druckausübung durch Aufzeigen einer weiten "Sanktionsschere"
Strafrecht Revision verworfen
Strafrecht
Strafrecht
Strafrecht
Verwaltungsrecht
Ablehnung eines Beweisantrags zur Lebenserwartung des … · Strafmilderung wegen rechtsstaatswidriger …
Zivilrecht
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Strafrecht
Strafrecht Revision verworfen
Verwertungsverbot nur bei schwerwiegenden …
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Verstoß gegen das insolvenzrechtliche Verwendungsverbot als …
Strafrecht Revision verworfen
Zivilrecht
Strafrecht Revision verworfen
Verwertungsverbot von formfehlerhaft erlangten Beweismitteln
Strafrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht
Anforderungen an einen bedingten Tötungsvorsatz · fehlerhafte Beweiswürdigung · Strafbarkeit wegen Verdeckungsmordes durch Unterlassen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Anforderungen an einen rechtlichen Hinweis bei Annahme …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwertbarkeit von unter Verstoß gegen strafprozessuale Verfahrensbestimmungen angeordnete Maßnahmen
Verwaltungsrecht
Verfahrenshindernis bei Verstoß gegen das Verbot überlanger … · Einrichten einer "schwarzen Kasse" durch ein Mitglied des …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
einstweilige Untersagung der Auslieferung eines Kroaten an … · Grundsatz der Selbstbelastungsfreiheit und Möglichkeit der …
Verfassungsrecht
in dubio pro reo · tatrichterliche Überzeugung
Wehrrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
BKAG 1997) über Befugnisse im Rahmen der Abwehr von …
Verfassungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Strafrecht
Strafrecht
Verfahrensrüge hinsichtlich der Vornahme verbotener …
Strafrecht Revision verworfen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen