Erklärung der Berufungsrücknahme nach Verstoß gegen …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 147 StPO – Seite 6
Strafprozessordnung
406 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 147 StPO (Strafprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
406 Entscheidungen
Strafrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Anwendung des "Doppeltürmodells" (BVerfGE 130, 151 · § 299 Abs 1 ZPO lässt Raum für gerichtliche Abwägung über …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Strafrecht Antrag zurückgewiesen
Gewährung der Akteneinsicht in Räumlichkeiten der Polizei
Strafrecht Revision verworfen
Strafrecht Aufgehoben
Zuständigkeitsregelung
Strafrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht Anträge verworfen
Verwaltungsrecht
Strafrecht
Strafrecht
Gebührenpflichtigkeit der Aktenzusendung · Gebührenschuldner der Aktenzusendung
Verwaltungsrecht
Strafrecht
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Notwendigkeit von Akteneinsicht zur Vorbereitung der …
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Strafrecht
Strafrecht Antrag zurückgewiesen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Strafrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht
Wettbewerbsverstoß · keine Kostenerstattung nach § 12a ArbGG
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben
Verfassungsbeschwerde verworfen
Ausnahme bei hartnäckiger und uneinsichtiger Querulanz
Strafrecht Antrag verworfen
Strafverfahren: Bestellung eines Pflichtverteidigers wegen Beiordnung eines Verteidigers für einen …
Strafrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Strafrecht
Unzulässige Beschränkung der Verteidigung durch …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Reichweite des § 184 V StGB
Zivilrecht Aufgehoben
Strafrecht Beschwerde verworfen
Das Land Brandenburg, Zentraldienst der Polizei, Zentrale Bußgeldstelle, Gransee, im Folgenden die …
Strafrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel verworfen
Zivilrecht Abgeändert
Strafrecht
Strafrecht
Strafrecht Beschwerde verworfen
Verfassungsbeschwerde
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Strafrecht
Verwaltungsrecht
Strafrecht
Berufung gegen Verwerfung des Einspruchs gegen einen …
Strafrecht Beschwerde verworfen