Erkennungsdienstliche Behandlung bei Sexualdelikten · erkennungsdienstliche Behandlung bei Einstellung des …
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Urteile zu § 153 StPO – Seite 13
Strafprozessordnung
1.295 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 153 StPO (Strafprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.295 Entscheidungen
Strafrecht Revision verworfen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Strafrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Jugendschutzgesetz · Telemedien · Pornografie · Aufsichtsrecht · Internetinhalte
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Strafrecht
Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
fehlender Hinweis auf besondere Dringlichkeit der …
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Überraschende Handlung als Nötigungshandlung · Gewaltanwendung bei Führen der Hand des Tatopfers zur … · Beleidigung durch sexuelle Handlung · Beweiswürdigung in der Konstellation "Aussage gegen Aussage"
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Pflichtverteidiger · RVG-Gebühren · Einstellung des Verfahrens · Toleranzgrenze · Kostenübernahme
Strafrecht Beschwerde verworfen
Bedeutung der Dreimonatsgrenze · Wiederholung der Anordnung eines Aufenthaltsverbots · örtliche Zuständigkeit für den Erlass eines …
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Anregung des Gerichts an die Staatsanwaltschaft zur …
Strafrecht Revision verworfen
Erlass eines Summenbescheides · Ermessensentscheidung
Sozialrecht Aufgehoben
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Anforderungen an die Urteilsgründe bei Heranziehung …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
iÜ keine Annahmegründe gegeben
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Strafrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
manipulierte Belege
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Möglichkeit der vorläufigen Einstellung in das …
Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt
Verwaltungsrecht
Anspruch des Verletzten auf Erstattung vorgerichtlicher … · verschiedene Angelegenheiten bei Beauftragung der Abwehr …
Delikts- und Haftungsrecht
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Erb- und Versicherungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gehörsverletzung durch das Berufungsgericht durch Ablehnung …
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Abgeändert