Strafrecht
Urteile zu § 153 StPO – Seite 15
Strafprozessordnung
1.295 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 153 StPO (Strafprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.295 Entscheidungen
Arzneimitteleigenschaft von synthetischen Cannabinoiden
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Wegfall des Anspruchs bei Veranlassung eines …
Strafrecht Beschwerde verworfen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Zivilrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Vorsatz bezüglich Tathandlung und Vereitelungserfolg sowie …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Antrag verworfen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verletzung von Art 13 Abs 1 GG durch Verstoß gegen den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit bei einer …
Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Sozialrecht Aufgehoben
Verfassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Die Beteiligten streiten um die Anerkennung eines Verkehrsunfalles vom 7. Januar 2011 als Wegeunfall
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Anträge verworfen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Strafrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Annahme der Unzuverlässigkeit eines Taxiunternehmers
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Antrag verworfen
Zivilrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Aufgehoben
Strafklageverbrauch nach gerichtlicher …
Strafrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Höhe der zusätzlichen Verfahrensgebühr für die Vermeidung …
Strafrecht Beschwerde verworfen
Sachlicher Grund · öffentliches Anbieten der Veränderung von T-Shirts eines … · Bezeichnung von Polizeibeamten als Bastards
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht
Strafrecht Antrag verworfen
umsatzsteuerrechtliche Pflichten
Verwaltungsrecht
Strafrecht