Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 170 StPO – Seite 34
Strafprozessordnung
3.170 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 170 StPO (Strafprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3.170 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Belehrungspflicht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Kollision eines aus einer Einfahrt einbiegenden …
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Klage abgewiesen
Strafrecht
sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · suizidale Absicht · Verlassen des Arbeitsweges
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Verwaltungsrecht
kein Verstoß gegen Art 12 Abs 1 GG, wenn der als …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Fürsorgepflicht des Dienstherrn · Haushaltsuntreue
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Bedeutung der Dreimonatsgrenze · Wiederholung der Anordnung eines Aufenthaltsverbots · örtliche Zuständigkeit für den Erlass eines …
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
kein assoziationsrechtliches Aufenthaltsrecht bei …
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht Abgeändert
Weisung des Bundesjustizministers an Generalbundesanwalt … · kein presserechtlicher Auskunftsanspruch eines Vereins zur … · Verletzung von MRK Art 10 Abs 1
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
sexuell motiviertes Verhalten
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Verwaltungsrecht
Steuerrecht
Ermessensfehler bei Ablehnung einer Stundung gegen …
Steuerrecht
Strafrecht Antrag verworfen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Anspruch auf Erstattung von Rechtsanwaltskosten gegen den …
Zivilrecht
Diebstahl von Dieselkraftstoff
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht
Strafrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Strafrecht