Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Urteile zu § 170 StPO – Seite 41
Strafprozessordnung
3.171 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 170 StPO (Strafprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3.171 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Anwendbarkeit von § 173 Abs. 1 Nr. 1 AO bei beabsichtigter …
Steuerrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Strafrecht Anträge verworfen
Der Kläger wendet sich gegen eine Disziplinarverfügung, mit der gegen ihn ein Verweis verhängt wurde
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Antrag verworfen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Der Kläger begehrt von dem Beklagten die Zahlung von Schmerzensgeld und Schadensersatz wegen einer …
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
hier: Bombardierung zweier entführter Tanklastzüge nahe … · keine Grundrechtsverletzung bei gewissenhafter Durchführung …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Zivilrecht Abgeändert
Unfallkausalität · Schlagen nach einem anderen Verkehrsteilnehmer · Kontrollverlust über das Fahrrad · kein "normales" verkehrswidriges Verhalten
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Sorgfaltspflichten von Sozialarbeitern im Umgang mit einem … · Kausalität zwischen dem Suizid und der …
Strafrecht Antrag verworfen
Prognose der Wiederholungsgefahr bei Fahren nach Einfluss …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Anordnung von Verhandlungshaft wegen unentschuldigtem …
Strafrecht Aufgehoben
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Klage abgewiesen
Strafrecht
Annahme der Unzuverlässigkeit eines Taxiunternehmers
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Antrag verworfen
Verwaltungsrecht
Wie-Beschäftigter · industrieller Fassadenkletterer · ehrenamtliches Vereinsmitglied · Vereinspflicht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
hier: "Blocksperre" im Anschluss an ein Fußballspiel bei … · keine Grundrechtsverletzung bei gewissenhafter Durchführung …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Gewaltopferentschädigung · Vernachlässigung eines Säuglings durch die Eltern · Unterernährung · unzureichende Pflege
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Familienrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Mietrecht · Zugangsrecht · Untermiete · Wohnungsnutzung · Störung
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Strafrecht Aufgehoben