Zivilrecht
Urteile zu § 170 StPO – Seite 43
Strafprozessordnung
3.171 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 170 StPO (Strafprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3.171 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
tätlicher Angriff · Berührungen im Rahmen einer ärztlichen Begutachtung · Sicht eines verständigen Dritten · keine Gesamtbewertung des Untersuchungsvorgangs
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Bankangestellter
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
hier: offensichtlich unzureichend begründete … · Auferlegung einer Missbrauchsgebühr iHv 1000 Euro
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Voraussetzungen der Strafbarkeit einer Polizeibeamten wegen …
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
erneute erkennungsdienstliche Behandlung nach Freispruch
Verwaltungsrecht
Antrag nach § 61 DG LSA
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Berufsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Erbprätendentenstreit vor dem Prozessgericht · Beweislastverteilung nach Entziehung des Pflichtteils
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Notwendige Recherche bei Verdachtsberichterstattung über … · Darlegungs- und Beweislast des Betroffenen · haftungsbegründende Kausalität bei teils rechtmäßiger und …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Steuerrecht
Verwaltungsrecht
Frist zur Stellungnahme
Wehrrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Abgeändert
Strafverteidigungskosten können bei entsprechendem Veranlassungszusammenhang mit der Erwerbssphäre …
Steuerrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Nachschieben von Gründen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsunfall · Regress nach SGB VII · Schadensersatz · SiGeKo-Pflichten · Versicherungsnehmer
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen