BGH 5. Strafsenat Beschluss 05.07.2018 5 StR 180/18 zitiert von 5
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 1. Strafsenat Urteil 15.05.2018 1 StR 159/17
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 1. Strafsenat Beschluss 24.01.2018 1 StR 564/17 zitiert von 1
Mitteilungspflicht bei der Nennung von Strafober- und …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 1. Strafsenat Beschluss 11.01.2018 1 StR 532/17 zitiert von 7
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 3. Strafsenat Beschluss 18.05.2017 3 StR 511/16 zitiert von 3
Umfang der Mitteilungspflicht des Vorsitzenden
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 1. Strafsenat Beschluss 21.03.2017 1 StR 622/16 zitiert von 3
Mitteilungspflicht hinsichtlich des Inhalts eines von …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 5. Strafsenat Beschluss 24.01.2017 5 StR 607/16 zitiert von 3
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren LG Dortmund Beschluss 13.01.2017 34 Qs-112 Js 398/16-70/16
Strafrecht ✓ Abgeändert
Zitieren LG Hamburg 17. Große Strafkammer Beschluss 24.11.2016 617 Ks 22/16 jug
Terminsgebühr für die Teilnahme des Verteidigers an der …
Zivilrecht ✓ Abgeändert
Zitieren BGH 1. Strafsenat Urteil 26.10.2016 1 StR 172/16 zitiert von 8
Mitteilungspflicht über Verständigungsgespräche · Transparenzverstoß als Revisionsgrund
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Düsseldorf Beschluss 04.08.2016 III-3 RVs 75/16
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 3. Strafsenat Urteil 28.07.2016 3 StR 153/16 zitiert von 7
Verfahrensrüge der Staatsanwaltschaft wegen fehlender …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren erforderliche Urteilsfeststellungen beim Betrug zum … · Anforderungen an mitteilungspflichtige Erörterungen mit …
BGH 1. Strafsenat Beschluss 18.07.2016 1 StR 315/15
Umfang und Protokollierung der Mitteilung über …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Mitteilungspflichten im Berufungsverfahren
BGH 2. Strafsenat Urteil 23.03.2016 2 StR 121/15 zitiert von 2
Dokumentationspflicht bei Erörterungen zur Schuldfähigkeit …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Hamm Beschluss 29.12.2015 2 RVs 47/15 zitiert von 3
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 3. Strafsenat Beschluss 10.12.2015 3 StR 163/15
Anforderungen an die Mitteilungspflicht des Vorsitzenden … · Beruhensprüfung bei Verstößen gegen die Mitteilungspflicht
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren BGH 1. Strafsenat Beschluss 03.12.2015 1 StR 169/15 zitiert von 5
Befangenheitsbesorgnis bei Verfahrensbeendigung gegen …
Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
Zitieren Umfang der Mitteilungspflicht des Vorsitzenden der …
Zivilrecht – Revision verworfen
Zitieren BGH 3. Strafsenat Beschluss 29.09.2015 3 StR 310/15 zitiert von 4
Beruhensprüfung bei Verstößen gegen die Hinweis- und …
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren OLG Köln Beschluss 04.09.2015 1 RBs 276/15 zitiert von 1
Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
Zitieren BGH 5. Strafsenat Beschluss 05.08.2015 5 StR 255/15 zitiert von 5
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren BGH 1. Strafsenat Beschluss 23.07.2015 1 StR 149/15
Umfang der Mitteilungspflicht des Vorsitzenden über …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 3. Strafsenat Urteil 23.07.2015 3 StR 470/14 zitiert von 32
Mitteilungspflicht des Vorsitzenden zu einem …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 2. Strafsenat Urteil 21.07.2015 2 StR 75/14 zitiert von 4
Verletzung von Mitteilungs- und Dokumentationspflichten zu …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 1. Strafsenat Beschluss 11.06.2015 1 StR 590/14 zitiert von 12
Verfahrensrüge wegen fehlender Negativmitteilung über … · verspätete Mitteilung über ein Verständigungsgespräch · Punktstrafe als Gegenstand eines Verständigungsangebots · Auswirkung von Rechtsfehlern auf das Urteil
Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
Zitieren BGH 5. Strafsenat Beschluss 14.04.2015 5 StR 9/15 zitiert von 20
Abgrenzung mitteilungspflichtiger verständigungsbezogener …
Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
Zitieren Zivilrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Zitieren BGH 4. Strafsenat Beschluss 25.02.2015 4 StR 470/14 zitiert von 8
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 5. Strafsenat Beschluss 25.02.2015 5 StR 258/13
Beruhen des Urteils auf fehlender Mitteilung
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Brandenburg 1. Strafsenat Beschluss 23.02.2015 1 Ws 20/15
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren Beruhensprüfung bei Verstößen gegen die Mitteilungspflicht
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 1. Strafsenat Beschluss 18.12.2014 1 StR 242/14 zitiert von 3
Umfang der Mitteilungspflicht von verständigungsbezogenen …
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren BGH 1. Strafsenat Beschluss 02.12.2014 1 StR 422/14 zitiert von 4
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren BVerfG 2. Kammer des Zweiten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 26.08.2014 2 BvR 2400/13
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
Zitieren BVerfG 2. Kammer des Zweiten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 26.08.2014 2 BvR 2172/13 zitiert von 19
§ 243 Abs 4 S 1 StPO statuiert auch … · hier: Verletzung des Willkürverbots (Art 3 Abs 1 GG) durch …
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
Zitieren Erklärung der Berufungsrücknahme nach Verstoß gegen …
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 4. Strafsenat Beschluss 29.07.2014 4 StR 126/14 zitiert von 3
Mitteilungspflicht über geführte Vorgespräche bei … · Urteilsfeststellungen zum Eintritt eines Gefährdungsschadens
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Köln Beschluss 23.07.2014 2 Ws 416/14 zitiert von 2
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BGH 1. Strafsenat Beschluss 22.07.2014 1 StR 210/14 zitiert von 7
Anforderungen an Rüge einer Verletzung der … · Schweigen eines Verteidigers
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren Präklusion der Verfahrensrüge wegen der Verletzung von …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 3. Strafsenat Beschluss 15.04.2014 3 StR 89/14 zitiert von 22
Verletzung der Verteidigungsposition des Angeklagten
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren BGH 1. Strafsenat Beschluss 09.04.2014 1 StR 612/13 zitiert von 13
Umfang der gerichtlichen Mitteilungspflicht über …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Unwirksamkeit einer durch den Angeklagten erklärten …
BGH 3. Strafsenat Beschluss 06.03.2014 3 StR 363/13 zitiert von 6
Pflicht des Tatrichters zur Auslegung eines Beweisantrags …
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren BGH 3. Strafsenat Urteil 20.02.2014 3 StR 289/13 zitiert von 4
Fortbestehen der Mitteilungspflicht nach Rücknahme der …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 1. Strafsenat Urteil 13.02.2014 1 StR 423/13 zitiert von 9
Mitteilungspflicht des Tatrichters bezüglich sämtlicher …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
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