Bestimmbarkeit des Tatbestandsmerkmals "um eine …
Strafrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren LG Berlin 28. Große Strafkammer Beschluss 30.08.2019 528 Qs 74/19
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren LG Köln 8. große Strafkammer Beschluss 09.05.2019 108 KLs 42/18
OLG Köln Beschluss 04.04.2019 2 Ws 122/19
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BGH 3. Strafsenat Beschluss 04.04.2019 StB 55/18
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BGH 1. Strafsenat Urteil 28.02.2019 1 StR 604/17 zitiert von 8
Rüge der Ablehnung des Antrags auf Vernehmung eines bereits … · Ungeeignetheit des Beweismittels im Fall einer …
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren LG Köln 8. große Strafkammer Beschluss 10.01.2019 108 KLs 17/18
AG Tübingen Urteil 08.01.2019 16 OWi 16 Js 16727/18
Weitergabe einer Urne zur Bestattung im Ausland ohne …
OLG Hamm Beschluss 08.01.2019 4 RVs 166/18 zitiert von 1
Zivilrecht – Revision verworfen
Zitieren OLG Brandenburg 1. Strafsenat Urteil 19.12.2018 (1) 53 Ss 43/18 (36/18)
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren Zumutbarkeit der Unterbindung der Auffindbarkeit der …
Delikts- und Haftungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Umfang der Erstreckung des Strafklageverbrauchs auf …
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Begriff der Gefahr eines schweren Nachteils für die äußere …
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren LG Bonn Urteil 09.11.2018 1 O 174/18
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren LG Frankfurt am Main 2. Strafkammer Beschluss 15.10.2018 5/2 KLs 7550 Js 242375/15 (11/18)
OLG Frankfurt am Main 2. Strafsenat Beschluss 09.10.2018 2 Ws 51/17
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Verwaltungsrecht
Zitieren BGH 2. Strafsenat Beschluss 05.09.2018 2 StR 31/18 zitiert von 5
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Hamm Urteil 15.08.2018 11 U 138/17
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren BVerfG 1. Kammer des Zweiten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 01.08.2018 2 BvR 1258/18 zitiert von 17
hier: Verletzung des Freiheitsgrundrechts (Art 2 Abs 2 S 2 … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
Zitieren BGH 3. Strafsenat Beschluss 24.07.2018 3 StR 132/18 zitiert von 3
Veranlassung des testierunfähigen Betreuten zu seiner …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OVG Niedersachsen Urteil 11.07.2018 13 LB 44/17 zitiert von 13
Verwaltungsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren LG Düsseldorf Beschluss 25.06.2018 018 KLs-130 Js 116/12-3/17
VG Schleswig-Holstein 17. Kammer Beschluss 13.06.2018 17 B 4/17
DG SH 2003 · Unterlassung der Wahl eines Nachfolgers als Verstoß gegen § …
Verwaltungsrecht
Zitieren BGH 2. Strafsenat Beschluss 18.04.2018 2 ARs 542/17 zitiert von 1
Begriff der Beteiligung an der Tat
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren AG Dortmund Beschluss 11.04.2018 762 Ls-700 Js 2290/13-111/15
VG Gelsenkirchen Beschluss 04.04.2018 7 L 67/18 zitiert von 1
Verwaltungsrecht
Zitieren AG Hagen Beschluss 16.03.2018 81 Ls - 151 Js 108/17 - 172/17
Beweisverwertungsverbot von Zeugenangaben gegenüber einem … · Annahme eines unbenannten besonders schweren Falls der … · Pflicht zur ermittlungsrichterlichen Vernehmung des …
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren OLG Oldenburg Beschluss 28.02.2018 1 Ws 202/17
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Bindungswirkung hinsichtlich der von der Staatsanwaltschaft …
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Übertragbarkeit der Erwägungen des Urteils des EGMR …
Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren VG Schleswig-Holstein 12. Kammer Beschluss 25.01.2018 12 B 52/17 zitiert von 1
Verwaltungsrecht
Zitieren BGH 3. Strafsenat Beschluss 14.12.2017 StB 18/17
Anforderungen an eine physische oder psychische …
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren AG Aachen Beschluss 11.12.2017 451 Cs 501/17
BGH 3. Strafsenat Beschluss 06.12.2017 AK 63/17
Gegenstand der Prüfung · Berücksichtigung nachträglich gewonnener …
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren OLG Karlsruhe 2. Strafsenat Beschluss 28.11.2017 2 Ws 238/17 zitiert von 9
Eröffnungsentscheidung bei lückenhaften Ermittlungen
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren LG Offenburg 2. Große Strafkammer Beschluss 19.10.2017 2 KLs 207 Js 21540/16
Zurückverweisung durch das Berufungsgericht bei …
Strafrecht – Revision verworfen
Zitieren BGH 2. Strafsenat Beschluss 21.09.2017 2 StR 327/17 zitiert von 6
Notwendige Besetzung der Strafkammer bei Nachholung der … · Erfordernis der Kenntlichmachung der Qualifikation im …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
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