Berufsrecht Beschwerde verworfen
Urteile zu § 204 StPO
Strafprozessordnung
153 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 204 StPO (Strafprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
153 Entscheidungen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Strafrecht
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Abfallverbringung · Umweltstrafrecht · Geschäftsführerhaftung · Illegaler Export · Schiffsverschrottung
Strafrecht
Strafrecht
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht
Strafrecht Beschwerde verworfen
Verwerflichkeit der Nötigungshandlung
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Strafrecht
Optimierung der Nachsteuerrendite durch Ausnutzung der unterschiedlichen Besteuerung von Zins- und …
Strafrecht
Strafrecht Aufgehoben
Art 103 Abs 3 GG gewährleistet ua ein … · Unvereinbarkeit mit dem Verbot der Mehrfachverfolgung (Art … · Sondervotum: Mehrfachverfolgungsverbot abwägungsfähig
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Berufsrecht · Krankschreibung · Telemedizin · Ärzteberuf · Fernbehandlung
Berufsrecht
Meinungsfreiheit · Berufsordnung · Antisemitismus · Berufsethik · Privatsphäre
Berufsrecht Beschwerde zurückgewiesen
erhöhte Begründungsanforderungen an erneute Vorlage nicht … · Prozesshindernis entgegenstehender Gesetzeskraft (§ 31 Abs …
Verfassungsrecht
Nötigung und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Strafrecht
Fälschung beweiserheblicher Daten in einem Protokoll über …
Strafrecht
Strafrecht
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Abgeändert
Strafrecht
Strafrecht
Strafrecht Beschwerde verworfen
Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht
Strafrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Beschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht
Pressefreiheit · DatenSchutz · Ermittlungsverfahren · öffentliches Interesse · einstweilige Anordnung
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verjährungsfristbeginn bei einer Kartellordnungswidrigkeit …
Kartellrecht Aufgehoben
Berufsordnung · Sexueller Missbrauch · Heilberufsgesetz · Behandlungsverhältnis · Berufspflichtverletzung
Verwaltungsrecht Abgeändert
Strafrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Beschwerde verworfen