Entscheidung des Beschwerdegerichts bei Ablehnung der …
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren LG Essen Beschluss 02.06.2015 52 Qs-28 Js 431/14-11/15
Arzneimittelgesetz · Zulassungspflicht · Strafbarkeit der Abgabe · Eröffnung des Hauptverfahrens · Hinreichender Verdacht
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren Unwirksamkeit des Eröffnungsbeschlusses und der …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Prüfungsumfang des angerufenen Gerichts hinsichtlich des … · Entscheidungsinhalt bei Unzuständigkeitserklärung
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren Fehlender Eröffnungsbeschluss als nicht behebbares …
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Sachliche Zuständigkeit in Altfällen der …
OLG Düsseldorf Beschluss 17.02.2015 III-1 Ws 418/14
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren LG Potsdam 4. Strafkammer Beschluss 17.12.2014 24 Qs 95/14
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Verwaltungsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Vermögensbetreuungspflicht bei Aushandeln einer das … · Tatbestands- und Verbotsirrtum bei Verstoß gegen die …
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren OLG Köln Beschluss 21.10.2014 1 Ws 77/14 - 65 -
Strafrecht – Antrag verworfen
Zitieren AG Gummersbach Beschluss 15.10.2014 81 Ds-922 Js 2198/14-326/14
Vorliegen eines hinreichenden Tatverdachts · Beurteilung der Glaubwürdigkeit eines Nebenklägers bei … · Nichteröffnung wegen mangelnder Konstanz der Aussage des …
LG Offenburg 3. Große Strafkammer Beschluss 24.09.2014 3 Qs 50/14
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren LAG Rheinland-Pfalz 7. Kammer Urteil 18.09.2014 7 Sa 42/14
Bankangestellter
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Haftungsprivilegierung eines Host-Providers als …
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren Zulassung der Anklage zur Hauptverhandlung bei …
ArbG Bonn Urteil 06.08.2014 5 Ca 653/13 zitiert von 1
LG Bielefeld Beschluss 28.07.2014 9 KLs - 6 Js 36/11- 13/12
OLG Köln Beschluss 26.06.2014 2 Ws 189/14 zitiert von 1
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren OLG Düsseldorf Beschluss 03.06.2014 III-2 RVs 55/14
OLG Düsseldorf Beschluss 08.04.2014 III-2 RVs 35/14
Verwerfungsurteil · § 329 StPO · Sachrüge · Verfahrensvoraussetzungen · Revisionszulässigkeit
Zivilrecht – Revision verworfen
Zitieren OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 25.03.2014 80 K 6.13 OL
Verwaltungsrecht – Antrag zurückgewiesen
Zitieren VG Berlin 80. Kammer Beschluss 25.03.2014 80 K 6.13 OL
Verwaltungsrecht – Antrag zurückgewiesen
Zitieren BGH 1. Strafsenat Beschluss 27.02.2014 1 StR 50/14 zitiert von 4
Strafrecht Erledigt/eingestellt
Zitieren psychomentale Leistungsfähigkeit eines 94jährigen … · Ausschluss der Haftentschädigung
LG Kaiserslautern Wirtschaftsstrafkammer Beschluss 10.02.2014 6112 Js 7110/10
Vorlage der Akten an ein Gericht höherer Ordnung
LG Kaiserslautern Beschluss 10.02.2014 6112 Js 7110/10
Vorlagebeschluss · § 209 StPO · Nebenklage · Entscheidungsreife · § 201 StPO
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren LG Offenburg 4. Kleine Strafkammer Beschluss 07.01.2014 4 Ns 204 Js 11007/12 4 AK 41/13
Tötungsvorsatz bei einem Kopfstoß
Strafrecht – Antrag zurückgewiesen
Zitieren AG Bottrop Beschluss 06.01.2014 27 Ds-29 Js 648/13-584/13
LG Düsseldorf Beschluss 19.12.2013 014 KLs-70 Js 11041/13-21/13
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Verlängerung der vorläufigen Sicherstellung zur … · Vorliegen dringender Gründe im Zeitpunkt der … · Rückwirkungsverbot · Kriterien für die Verhältnismäßigkeitsprüfung bei lang …
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren LG Köln Beschluss 09.12.2013 111 Qs 262/13
OLG Hamm Beschluss 21.11.2013 5 Ws 438/13 zitiert von 7
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren LG Kaiserslautern Beschluss 21.11.2013 6053 Js 15219/12 Wi - 7 KLs
Einzelfallprüfung und Prüfungskriterien für die Beurteilung …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren eigener Anspruch eines einzelnen Mitarbeiters der Gemeinde … · Prozessführungsrecht der Gemeinde · Unterlassungsanspruch versus Grundrecht der Meinungsfreiheit
Verwaltungsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren BGH 3. Strafsenat Beschluss 15.10.2013 StB 16/13
Bejahung der besonderen Bedeutung bei Gefährdung … · Strafrahmen in Übergangsfällen
OLG Hamm Beschluss 24.09.2013 3 RVs 66/13 zitiert von 1
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren LG GieBen Beschluss 09.09.2013 7 Qs 138/13
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren OLG Köln Beschluss 24.06.2013 2 Ws 264/13 zitiert von 1
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren OLG Hamm Beschluss 24.05.2013 9 U 197/12 zitiert von 3
Delikts- und Haftungsrecht – Antrag zurückgewiesen
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