Notwendige Ausführungen zur Befangenheit eines Schöffen …
Strafrecht Revision verworfen
Urteile zu § 26a StPO – Seite 2
Strafprozessordnung
195 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 26a StPO (Strafprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
195 Entscheidungen
Zivilrecht
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Antrag verworfen
Verfassungsrecht Anträge verworfen
Zivilrecht Rechtsmittel verworfen
Befangenheitsantrag · bedingte Prozesshandlung · Rechtsmissbrauch · Verfahrenseinstellung · Nichtzulassungsbeschwerde
Berufsrecht Rechtsmittel verworfen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Ablehnung des Vorsitzenden Richters einer Strafvollstreckungskammer wegen Besorgnis der Befangenheit
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrenshindernis wegen Transitimmunität von … · Gehörsrüge bei Befangenheitsgesuch nach dem letzten Wort …
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
insb zur ausnahmsweisen Zulässigkeit der pauschalen …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Anträge verworfen
Zivilrecht Rechtsmittel verworfen
Zivilrecht Rechtsmittel verworfen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Befangenheitsgrund der Wiederholung eines im Vorfeld der …
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Entscheidung des im Rechtszug höheren Gerichts auch bei … · Entscheidung nur über eine bestimmte Anzahl von …
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Entscheidung des im Rechtszug höheren Gerichts auch bei … · Entscheidung nur über eine bestimmte Anzahl von …
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Entscheidung des im Rechtszug höheren Gerichts auch bei … · Entscheidung nur über eine bestimmte Anzahl von …
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Unverzüglichkeit des Befangenheitsantrags
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Wiederholung der Richterablehnung · Ungeeignetheit des Ablehnungsgesuchs
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Strafrecht Antrag verworfen
Zuständiges Gericht für die Bescheidung eines …
Strafrecht Revision verworfen
Strafrecht Revision verworfen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Strafrecht
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Heilung von Zulässigkeitsmängeln von fristgemäß erhobenen …
Strafrecht Revision verworfen
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Letzter Zeitpunkt für die Anbringung eines Ablehnungsgesuchs
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Letzter Zeitpunkt für die Anbringung eines …
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Rechtsfehlerhafte Verwerfung eines Ablehnungsgesuchs als … · Zulassung der Rechtsbeschwerde unter dem Gesichtspunkt der …
Strafrecht Antrag verworfen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verbindung des Ablehnungsgesuchs mit der Anhörungsrüge
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Strafrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zeitpunkt des Einbringens des Gesuchs · spontane Unmutsäußerung eines Schöffen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen