BVerfG 1. Kammer des Ersten Senats Stattgebender Kammerbeschluss zitiert von 137
Verletzung des Art 101 Abs 1 S 2 GG, wenn Entscheidung über … · Zur Beschwerdebefugnis bei Rechtsnachfolge · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 1. Strafsenat Beschluss zitiert von 3
Zulässigkeit des mit einer Anhörungsrüge verbundenen …
Strafrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
BGH 3. Strafsenat Beschluss zitiert von 8
Verletzung des rechtlichen Gehörs durch Verwerfung der …
Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
Durchführung der Hauptverhandlung durch den abgelehnten …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 1. Strafsenat Beschluss
Vorbefassung des Revisionsrichters als Ablehnungsgrund
Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
Strafrecht ✓ Aufgehoben
KG 2. Strafsenat Beschluss zitiert von 3
Berufung gegen Verwerfung des Einspruchs gegen einen …
Strafrecht – Beschwerde verworfen
BGH 1. Strafsenat Beschluss
Verbindung mit Gehörsrüge
Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
Selbstständige Anfechtung der Verwerfung des …
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zulässigkeit eines nachträglichen Ablehnungsgesuchs
Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
Zivilrecht ✓ Abgeändert
BGH 5. Strafsenat Beschluss zitiert von 3
Inhaltliche Anforderungen an die Befangenheitsrüge nach …
Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
BGH 4. Strafsenat Beschluss zitiert von 6
Korrektur des Verwerfungsantrags des Generalbundesanwalts … · Ablehnungsantrag und Anhörungsrüge nach Verwerfung im …
Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
OLG Hamm Beschluss
Gesellschaftsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 5. Strafsenat Beschluss zitiert von 1
Mitwirkende Richter in den Ablehnungsverfahren
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
OLG Rostock Senat für Bußgeldsachen Beschluss
Verletzung rechtlichen Gehörs bei Verwerfung eines … · Austausch des Verwerfungsgrunds durch das …
OLG Bremen Beschluss zitiert von 1
BGH I. Zivilsenat Beschluss zitiert von 2
Gewerblicher Rechtsschutz – Anhörungsrüge verworfen
BGH 1. Strafsenat Beschluss zitiert von 40
Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
BGH 5. Strafsenat Beschluss zitiert von 2
Völlig ungeeignete Begründung des Antrags · Beteiligung von Richtern an einer Vorentscheidung
Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
BGH 2. Strafsenat Urteil zitiert von 11
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
OLG Hamm Beschluss
Strafrecht – Anträge verworfen
OLG Rostock Beschluss
Strafrecht – Beschwerde verworfen
OLG Köln Beschluss zitiert von 3
Strafrecht – Beschwerde verworfen
OLG Köln 1. Strafsenat Beschluss
Zivilrecht – Antrag verworfen
VG Düsseldorf Urteil zitiert von 3
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
OLG Köln Beschluss
Strafrecht – Revision verworfen
OLG Celle Beschluss
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
OLG Düsseldorf Beschluss
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
künftige Entscheidungen durch unbefangene Richter
Strafrecht – Anträge zurückgewiesen
LAG Köln Urteil
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
Strafrecht – Antrag verworfen
Anwaltsgerichtshof NRW Urteil
Berufsrecht ✓ Aufgehoben
OLG Hamm Beschluss
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
VerfGH Berlin Beschluss
Verfassungsrecht – Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
VerfGH Berlin Beschluss
Verfassungsrecht – Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
OLG Köln Beschluss
Zivilrecht – Beschwerde verworfen
OLG Köln Beschluss
OLG Köln Beschluss
OLG Köln Beschluss
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
OLG Köln Beschluss
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
OLG Köln Beschluss
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen