Strafrecht Beschwerde verworfen
Urteile zu § 33 StPO – Seite 3
Strafprozessordnung
231 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 33 StPO (Strafprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
231 Entscheidungen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben
Voraussetzungen für die Anordnung eines Vermögensarrestes
Strafrecht Beschwerde verworfen
Verletzung der Vorgaben des Art 103 Abs 1 GG durch … · zudem fehlende fachgerichtliche Berücksichtigung … · jedoch kein Beruhen der angegriffenen Entscheidungen auf …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Zivilrecht
Strafrecht Aufgehoben
Bestand eines Ordnungsmittelbeschlusses trotz fehlender … · Bestand eines Ordnungsmittelbeschlusses trotz …
Strafrecht Beschwerde verworfen
Gehörsrüge im Fall der Nichtannahme der Berufung
Strafrecht
Strafrecht
Strafrecht Beschwerde verworfen
Anhörungs- und Beschwerderechte des Angeklagten sowie von …
Strafrecht Aufgehoben
richterliche Hinweispflicht
Wehrrecht
Strafrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht
Strafrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Verfahrensabschnitte im Nachverfahren, Erörterungspflichten … · Überprüfung einer ohne vorherige Anhörung des Betroffenen …
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht
Beschuldigter muss auch im Anwendungsbereich des § 33 Abs 3 … · hier: Heilung der Gehörsverletzung im …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Strafrecht
Verwaltungsrecht
zur Frage der Zulässigkeit der Beschwerde (§§ 304ff StPO) … · hier: Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde mangels …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Strafrecht Abgeändert
Strafrecht
Notwendige Anhörung des Beschuldigten vor Anordnung der …
Strafrecht
an sich unanfechtbare Kostenentscheidung im OWi-Verfahren … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Beschwerderecht des Angeklagten gegen die Gewährung von … · Abwägung der Interessen des Angeklagten und des Verletzten
Strafrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Rechtsbeschwerdebefugnis der Staatsanwaltschaft
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Voraussetzungen einer Vollstreckungsanordnung bei …
Strafrecht
Strafrecht
Anordnung der Erteilung einer Zustellungsvollmacht zwecks …
Strafrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Strafrecht Aufgehoben
Statthaftigkeit einer weiteren Beschwerde gegen die …
Strafrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Aufgehoben und zurückverwiesen
Aufhebung der Beiordnungsentscheidung bei Entlassung des … · Erfordernis einer gerichtlichen Aufhebungsentscheidung
Strafrecht Aufgehoben
Zum Umfang der Gewährung von Akteneinsicht im …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung …
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Beschwerde verworfen