Gehörsrüge im Fall der Nichtannahme der Berufung
Strafrecht
Urteile zu § 33a StPO – Seite 5
Strafprozessordnung
399 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 33a StPO (Strafprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
399 Entscheidungen
Berufsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zulässiger Rechtsweg
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Antrag auf Einleitung des Nachverfahrens und Beschwerde …
Strafrecht Beschwerde verworfen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben
Prüfung des Arrestgrundes im Einzelfall · Sicherungsbedürfnis des Steuerfiskus bei …
Strafrecht Aufgehoben
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Verfassungsbeschwerde verworfen
teils unzureichende Substantiierung · jedoch teilweise verfassungsrechtliche Bedenken bzgl der … · ggf einfache Erklärung zur Glaubhaftmachung ausreichend
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Völlig ungeeignet Begründung eines Befangenheitsantrags
Strafrecht Aufgehoben
Ordnungsgeld iHv 500 Euro zur Durchsetzung der …
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Strafrecht Antrag verworfen
Strafrecht Beschwerde verworfen
hier: verfassungsrechtliche Bedenken gegen angegriffene … · zudem lediglich formelhafte Bescheidung des Antrags · jedoch Unzulässigkeit mangels Rechtswegerschöpfung · Erhebung der Anhörungsrüge (§§ 33a StPO, 120 Abs 1 S 2 …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verjährungsunterbrechung bei Untersuchungshandlungen · Anforderungen an einen Durchsuchungsbeschluss
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
hier: Inlandsbezug von Unterlassungstaten bei inländischem … · Verletzung des Art 16 Abs 2 S 2 GG durch Unterlassen einer …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Strafrecht
Verfahrensabschnitte im Nachverfahren, Erörterungspflichten … · Überprüfung einer ohne vorherige Anhörung des Betroffenen …
Strafrecht Aufgehoben
Statthaftigkeit der Wiederaufnahme des Verfahrens und einer … · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Anhörungsrüge
Strafrecht Anhörungsrüge verworfen
Beschuldigter muss auch im Anwendungsbereich des § 33 Abs 3 … · hier: Heilung der Gehörsverletzung im …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Vorliegen staatlicher Zwangsarbeit während des …
Strafrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
sowie Verletzung des Willkürverbots durch … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Strafrecht Antrag verworfen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zweifel bzgl eingeschränkter Kontrolle von Landesrecht am …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
hier: Unzulässigkeit einer Verfassungsbeschwerde mangels … · Unterlassene Erhebung der Anhörungsrüge
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Unrichtige Sachbehandlung durch zeitgleiche Entscheidung …
Strafrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Feststellung der Rechtswidrigkeit bei Erzwingungshaft
Strafrecht Antrag zurückgewiesen
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
hinreichende Sachaufklärung · zur Bewertung des Rückfallrisikos bei Sexualstraftaten …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Fertigung aktueller Lichtbilder von Strafgefangenen
Strafrecht Antrag verworfen
Verfassungsbeschwerde verworfen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Wochenfrist bei einem Antrag auf Nachholung des rechtlichen …
Strafrecht Antrag verworfen
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Anfechtung des Beschlusses über die Eröffnung des … · Verletzung rechtlichen Gehörs bei unzureichender Gewährung …
Strafrecht
an sich unanfechtbare Kostenentscheidung im OWi-Verfahren … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anhörungsrüge gem § 33a StPO bei fehlender …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Beschwerde verworfen